• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  ...von dem Ersten des übernächsten Monats an ein. Wird die Erklärung bereits vor dem Zeitpunkt abgegeben, von dem an das erhöhte Entgelt nach den dafür maßgebenden Vorschriften zulässig ist, so wird sie ...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...vorschlag und die Versicherung, die Wahl anzunehmen (§ 7 Abs. 2 Satz 3) nicht beigefügt sind, 3. die infolge von Streichung ...

• WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...vorgehobene Überschrift "Mitteilung über Geschäfte von Führungspersonen nach § 15a WpHG", 2. zu...

• ZO-Zahnärzte § 10 (Law)

  ...Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in den Zahnarztregistern der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung teilt ...

• ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)

  ...von Beförderungsmitteln haben auf Verlangen zu halten und die Beförderungspapiere vorzulegen. Sie haben den Zollbediensteten auf Verlangen auch zu ermöglichen, an Bord und von Bord zu gelangen. Gepäck...

• BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)

  ...Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in diesem Staat noch in dem Staat ihrer hauptsächlichen Verbreitung an einem Markt, der mit einem organisierten Markt im ...

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...Verordnung über die Fürsorge für Kriegsblinde und hirnverletzte Kriegsbeschädigte vom 28. Juni 1940 (Reichsgesetzbl. I S. 937), ...

• AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)

  ...Versorgungsträger durch Bescheid vorzunehmen. Wurde die Leistung in den Fällen des Absatzes 2 im Dezember 1991 von einem Träger der Rentenversicherung gezahlt, hat er die Begrenzung vorzunehmen; der V...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 eine Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, ...

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...vermieteten oder verpachteten Gegenstände im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes genutzt oder die Filme, Tonnegative oder Mischbänder von Synchronfassungen im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetz...

• BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)

  ...verschafft hat. Kann sich der Notar diese Gewißheit nicht verschaffen, wird aber gleichwohl die Aufnahme der Niederschrift verlangt, so soll der Notar dies in der Niederschrift unter Anführung des Sac...

• BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)

  Wirtschaftsgüter, die einem Unternehmen dienen, sind, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, mit dem Teilwert anzusetzen. Teilwert ist der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Unternehmens im Rahmen...

• BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)

  Ein Studienhalbjahr an einer Bundeswehrfachschule umfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.

• BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...von § 3 abweichende Form oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterric...

• DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)

  ...Vermögensgegenstände kann auch ihr höherer Verkehrswert angesetzt werden. Unterlassene Instandhaltungen und Großreparaturen zur Erhaltung des Vermögensgegenstandes dürfen bei Ansatz des Verkehrswerts ...

• BrennO 1998 § 10 (Law)

  ...vor der ersten Betriebseröffnung im Betriebsjahr dem Hauptzollamt schriftlich anzuzeigen. Die Änderung gilt vom Beginn des Betriebsjahrs ab. (3) Eine Brennerei mit Brennrecht, die die Brenne...

• ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Chirurgiemechaniker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht me...

• FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)

  ...verträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. (2) Angestellte können mit Zustimmung des Verwaltungsrats auch oberhalb der höchsten tarifvertraglichen Vergütungsgruppe in einem außertarifli...

• FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...Verwendung von Ergänzungsteilen sowie der Oberflächenbehandlung. Dem Prüfungsausschuss ist vor Durchführung der Arbeitsaufgabe II der Entwurf zur Genehmigung vorzulegen. Der E...