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IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...zrelevanten Vorschriften; 3. ...
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MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)
(1) Vermessungen unter Tage sind auf der Grundlage eines Hauptzugnetzes und eines Höhenfestpunktnetzes durchzuführen. Sie sind durch Orientierungsmessungen an sichere Festpunkte über Tage anzuschließe...
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MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)
(1) Im Prüfungsteil „Projektmanagement“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, komplexe Projektaufgaben selbstständig erfassen, darstellen, beurteilen und lösen zu können. In diesem Rah...
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MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieses Gesetzes sind: Ausfuhrabgaben: Abgaben einschließlich Prämien und sonstiger Zuschläge, die nach...
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MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)
Sofern für eine Tätigkeit nach dieser Verordnung besondere Anforderungen vorausgesetzt werden, darf diese Tätigkeit nur durchführen, wer 1. ...
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PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)
(1) Die beteiligten Arbeitgeber haben vom Zeitpunkt der Wirksamkeit des Beitritts ab bei der Neueinstellung von Arbeitnehmern diese zum Beitritt zu der Kasse zu verpflichten, sobald und soweit eine Ve...
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PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)
(1) Kein Beamter darf wegen seiner Rechtsstellung oder wegen der sich aus seinem Beamtenverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten in seiner beruflichen Tätigkeit oder seinem beruflichen Fortkommen be...
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PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)
(1) Die Deutsche Rentenversicherung Bund und der Renten Service treffen zur näheren Ausgestaltung der ihnen obliegenden Aufgaben ergänzende Regelungen durch Vereinbarung, soweit dies ...
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ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)
Die Erhebungen erfassen jährlich I. bei höchstens 35.000 Unternehmen des Baugewerbes ...
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OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)
(1) Orthopädische Schuhe werden einzeln nach Maß und Modell hergestellt, um den kranken oder fehlerhaften Fuß einschließlich Sprunggelenk zu betten, zu entlasten, zu stützen, zu korrigieren oder um Fu...
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PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne de...
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
(1) Der Prüfungsteil „Handlungsspezifische Qualifikationen“ umfasst die Handlungsbereiche: 1. Technologie der Papier- und Kunsts...
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SchwPestV 1988 § 5 (Law)
Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.
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NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)
(1) Die Bundesnetzagentur bestimmt in der Bundesfachplanung zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes genannten Zwecke Trassenkorridore von im Bundesbedarfsplan aufgeführten Höc...
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RAG 20 § 5 (Law)
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...
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SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)
(1) Nach dem Einlaufen in die Schleusen Strohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2)...
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SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...zrechts, h) Berücksichtigen der Grundsätze des Umweltrechts, ...
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UErgGDV 2 § 5 (Law)
Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.
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WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)
Stehen bei der Entscheidung über den Mietzuschussantrag die Umlagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.
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VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)
(1) Die zuständige Behörde trifft die notwendigen Maßnahmen, die zur Feststellung, Beseitigung oder Verhütung innergemeinschaftlicher Verstöße gegen Gesetze zum Schutz der Verbraucherinte...