• HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

  ...ch § 4 Abs. 5 des Energiesicherungsgesetzes 1975 bestimmten Stellen.

• JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

  ...che dürfen nur an fünf Tagen in der Woche beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

• JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

  ...chen inhaltsgleich sind. (4) Die Liste der jugendgefährdenden Medien darf nicht zum Zweck der geschäftlichen Werbung abgedruckt oder veröffentlicht werden. (5) Bei geschäftlicher W...

• LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

  ...chaft und Energie veröffentlicht. Die Veröffentlichung von Leitsätzen kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden.

• SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

  ...ck ankaufen will. (2) Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers beschränken sich auf den Ankauf des Grundstücks, wenn der nach § 19 in Ansatz zu bringende Bodenwert des Grundstücks nicht mehr a...

• SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

  ...chädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindestmaß beschränkt w...

• NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

  ...chtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Er hat den Anschlussnehmer au...

• PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

  ...chlecht sowie auf Wunsch eines Ehegatten seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, 3. ...

• RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...chtversicherung zur Deckung der sich aus ihrer Berufstätigkeit in Deutschland ergebenden Haftpflichtgefahren für Vermögensschäden abzuschließen, die nach Art und Umfang den durch ihre berufliche Tätig...

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...chen Gesetzbuchs bezeichneten Voraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes ...

• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...ch § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stellungnahme nach § 8 Abs. 3 Satz 2 sowie die D...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...chtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestellte Person ist durch eine Bescheinigung der Truppe nachzuweisen. ...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...chung oder der Vergabeunterlagen zu machen. (3) Unbeschadet zwingender technischer Vorschriften einschließlich solcher zur Produktsicherheit und technischer Anforderungen, die l...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...chen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicherung begründeten Arbeitsverhältnis erlitten wurde. (3) Ein Anspruch auf Hinterbliebenenrente besteh...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...ch nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die Vermittlungsstelle hat nach der Durchführung des Abgleichs der Leistungen der Träger der Sozialhilfe untereinand...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...chnischen Spezifikationen durchzuführen und bei Nachweis der Konformität eine Prüfbescheinigung nach Anhang VI Nummer 3 der Richtlinie 2008/57/EG auszustellen und die technischen Unterlagen nach Artik...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...chnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Steuerrecht. Abweichend davon besteht die mündliche Prüfung bei der verkürzten Prüfung nach § 13a der Wirtschaftsprüfe...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...ch ohne sie einen Anspruch auf die Gegenleistung hätte. (3) Ein Kooperationsvertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. ...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...chriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach Absat...

• BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...chutzimpfungen ohne Einschränkungen 2.3 Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) für Mädchen, die das neunte, aber noch nicht das ...