• BeschussV § 3 Mindestzustand des Prüfgegenstandes (Law)

  ...keiner Zulassung bedarf oder auf Grund einer Ausnahmebewilligung nach § 13 des Gesetzes oder von der Behörde eines Staates zugelassen ist, mit dem die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinba...

• BewG § 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten (Law)

  Steht ein Wirtschaftsgut mehreren Personen zu, so ist sein Wert im ganzen zu ermitteln. Der Wert ist auf die Beteiligten nach dem Verhältnis ihrer Anteile zu verteilen, soweit nicht nach dem maßgebend...

• BFStrMG § 3 Mautsätze und Mautberechnung (Law)

  ...kgelegte Strecke wird für jeden benutzten Abschnitt des mautpflichtigen Streckennetzes (Mautabschnitt) gesondert ermittelt. Ein Abschnitt ist die Strecke zwischen zwei Knotenpunkten im Sinne des § 3a ...

• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...kel 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung anerkannten Teil des Inlands in einen nach Artikel 9 oder Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung anerka...

• ErstrG § 3 Widerspruch gegen angemeldete Warenzeichen (Law)

  ...kratischen Republik angemeldet hat. Einer solchen Anmeldung steht eine nach § 4 erstreckte international registrierte Marke nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken ...

• BVerfSchG § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...ken der Völkerverständigung (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes) gerichtet sind. ...

• EBPV § 3 Ausschluss und Befangenheit (Law)

  ...kommission nicht möglich ist, ist die Prüfung zunächst abzubrechen. Über die Fortsetzung oder erneute Anberaumung der Prüfung beschließt die Prüfungskommission mit den Stimmen der nicht befangenen Mit...

• BrennO 1998 § 3 (Law)

  ...kühlwasser auch nichtmehlige Rückstände der Bierbereitung (Faßgeläger, Glattwasser, Kühltrub usw.) in angemessenen Mengen verwendet werden.

• DarlehensV 1980 § 3 (Law)

  (Aufgehoben)

• GlasVAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse unter Berücksichtigung der Fachrichtungen Kanten- und Flächenveredelung, Schliff und Gravur sowie Glasmalerei und Kunstverglasun...

• HeimMitwirkungsV § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...3) Nicht wählbar ist, wer bei dem Heimträger, bei den Kostenträgern oder bei der zuständigen Behörde gegen Entgelt beschäftigt ist oder als Mitglied des Vorstandes, des Aufsichtsrates oder eines gleic...

• GewO § 3 Betrieb verschiedener Gewerbe (Law)

  ...kaufsstätten ist gestattet. Eine Beschränkung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten Waren findet nicht statt.

• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...kürzung "eG" enthalten. § 30 des Handelsgesetzbuchs gilt entsprechend.

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...ktoren, oder den Liquidatoren bekannt zu geben. (2) Die Benachrichtigung kann durch einfache Postsendung erfolgen.

• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  ...ksmarkt bestimmen sich nach der Gesamtheit der am Wertermittlungsstichtag für die Preisbildung von Grundstücken im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (marktüblich) maßgebenden Umstände wie nach der allgeme...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik gliedert sich wie folgt (Ausbil...

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ktionelle Klauenpflege, 3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ...

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...ktronisch vorzunehmen. (2) Die Übermittlung ist bis zum 15. Tag eines Monats für den Vormonat vorzunehmen.

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigk...