• BFStrMG § 3 Mautsätze und Mautberechnung (Law)

  ...ondert ermittelt. Ein Abschnitt ist die Strecke zwischen zwei Knotenpunkten im Sinne des § 3a Absatz 1 oder einer Rechtsverordnung auf Grund des § 3a Absatz 2. Die Länge jedes Abschnittes bezieht sich...

• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...on 30 Tagen abgesondert gehalten und frühestens 21 Tage nach Beginn der Absonderung mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gE-Glykoprotein des Virus der BHV1-Infektion untersucht werden, ...

• ErstrG § 3 Widerspruch gegen angemeldete Warenzeichen (Law)

  ...och bis zum Ablauf von drei Monaten nach diesem Zeitpunkt erhoben werden. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Widersprüche nach § 2 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabr...

• BVerfSchG § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...on Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über 1. Bestrebungen, die gegen die fr...

• EBPV § 3 Ausschluss und Befangenheit (Law)

  ...ordnungsgemäße Besetzung der Prüfungskommission nicht möglich ist, ist die Prüfung zunächst abzubrechen. Über die Fortsetzung oder erneute Anberaumung der Prüfung beschließt die Prüfungskommission mit...

• BrennO 1998 § 3 (Law)

  ...ohstoffe und über die Abgabe der Rückstände Anschreibungen nach Anordnung des Hauptzollamts zu führen und dem Oberbeamten des Aufsichtsdienstes auf Verlangen vorzulegen. (5) In landwirtschaf...

• DarlehensV 1980 § 3 (Law)

  ...oben)

• GlasVAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse unter Berücksichtigung der Fachrichtungen Kanten- und Flächenveredelung, Schliff und Gravur sowie Glasma...

• HeimMitwirkungsV § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...onen der Bewohnerinnen und Bewohner, Mitglieder von örtlichen Seniorenvertretungen und von örtlichen Behindertenorganisationen sowie von der zuständigen Behörde vorgeschlagene Personen. (3) ...

• GewO § 3 Betrieb verschiedener Gewerbe (Law)

  ...owie desselben Gewerbes in mehreren Betriebs- oder Verkaufsstätten ist gestattet. Eine Beschränkung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten Waren findet nicht statt.

• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "eingetragene Genossenschaft" oder die Abkürzung "eG" enthalten. § 30 des Handelsgesetzbuchs gilt ents...

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...oder Ablehnung einer Eintragung in das Genossenschaftsregister ist dem Vorstand, bei einer Europäischen Genossenschaft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden Direktoren, oder den Liquidatoren b...

• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  ...on Grundstücken im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (marktüblich) maßgebenden Umstände wie nach der allgemeinen Wirtschaftslage, den Verhältnissen am Kapitalmarkt sowie den wirtschaftlichen und demograph...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ontieren von Anlagen, Systemen und Komponenten der Kälte- und Klimatechnik, 4. Durchführen von Dämm-, Korrosionsschutz- und ...

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...onelle Klauenpflege, 3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ist...

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Beru...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...orliegenden Daten elektronisch vorzunehmen. (2) Die Übermittlung ist bis zum 15. Tag eines Monats für den Vormonat vorzunehmen.

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizi...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  ...oweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Mütter dürfen in den letzten sechs Wochen vor der Entbind...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...ortgeräte dürfen nur mit einem zugelassenen Rettungsgerät betrieben werden. Luftsportgeräteführer und Fluggast müssen einen geeigneten Kopfschutz zur Abwehr von Verletzungen bei Unfällen oder sonstige...