BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

...te-Altbatterien durch das Gemeinsame Rücknahmesystem verzichten und die Geräte-Altbatterien stattdessen einem oder mehreren herstellereigenen Rücknahmesystemen überlassen. Der Verzicht ist dem Gemeins...

BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

...tädtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Absatz 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, dass in Teilen von Geschossen nur Stellplätze und Garagen zulässig sind. Absatz 4 Satz 2 und 3 gilt entsp...

AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...t;Aufgaben und Konzepte in der Altenpflege" und "Unterstützung alter Menschen bei der Lebensgestaltung". (2) Die Prüfungsaufgabe besteht aus der schriftlichen Ausarbeitung der...

BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

...tation beträgt 18 bis 24 Stunden; für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 30 Minuten. (4) Die Prüfungszeit für die Durchführung der Arbeitsprobe beträgt insgesamt vier Stunden, einsc...

BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

...ten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 3; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. ...

BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

...traftaten nach dem Strafgesetzbuch oder nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz oder dem Betäubungsmittelgesetz, die jeweils mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bedroht sind, erforderlich ist. ...

BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

...tsunterkunft berechtigt. Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung bereitgestellt wird, sind die Förderungsberechtigten auf die Inanspruchnahme...

BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

...tsplan kann für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. (2) Der Haushaltsplan kann in einen Verwaltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide kö...

DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

...t werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter auf Probe zum Richter auf Lebenszeit oder unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum Staatsanwalt zu...

FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft. ...

DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

...tragt sind, dürfen im Rahmen der Absätze 1 und 2 Grundstücke, Geschäftsräume, Betriebsräume und Transportmittel des Auskunftspflichtigen während der Geschäfts- oder Betriebszeit betreten und dort ...

BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

...tscheidung auf der obersten Stufe nicht beteiligt sind, werden die folgenden Plätze auf dem Stimmzettel ausgelost. Die Listenvertreter (§ 8 Abs. 4) sind zu der Losentscheidung rechtzeitig einzuladen. ...

BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

...teher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann, zu versiege...

FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

...tungsrat festgestellt. (3) Nach Ende des Haushaltsjahres hat das Direktorium eine Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben der Bundesanstalt aufzustellen. Die Entlastung erteilt der Verwaltu...

HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

...tudien (postgraduale Studien) angeboten werden. Postgraduale Studiengänge, die zu einem Diplom- oder Magistergrad führen, sollen höchstens zwei Jahre dauern. § 19 Abs. 3 bleibt unberührt.

GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

...Teile zu wiederholen sind, entscheidet das Prüfungsamt. Der Vorbereitungsdienst wird entsprechend verlängert. Ist auch die Wiederholung erfolglos, ist der Vorbereitungsdienst beendet.

GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

...tennachweis die vom Arzt festgelegte Eignungsgruppe, die Höhe der in dem jeweiligen Beurteilungszeitraum entstandenen persönlichen Staubbelastung und die Staubbelastungsstufe des Betriebspunktes zu ve...

KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

...tstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben werden. (2) Durch Verordnung kann bestimmt werden, daß die Grundmengen auf den Bedarf für die in...

JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

...t in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind mit der Vergütung nach den §§ 9 bis 11 auch die üblichen Gemeinkosten sowie der mit der Erstattung des Gutachtens oder der Übersetzung üblicherweis...