• SprengV 1 § 31 (Law)

  ...4) Besteht der Bewerber die Prüfung nicht, so kann die Prüfung höchstens zweimal wiederholt werden. Der Vertreter der zuständigen Behörde kann bestimmen, daß die Prüfung erst nach Ablauf einer bestimm...

• SprengV 1 § 37 (Law)

  ...4 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 36 gelten nicht für Lehrgänge für Personen aus Betrieben, die der Bergaufsicht unterliegen, wenn die Ausbildungspläne dieser Lehrgänge auf Grund bundes- und landesrechtlich...

• SGB 1 § 28a (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 1 (Law)

  ...4, S. 3399 - 3401; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsverg...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  (1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...

• SDLWindV Anlage 1 (Law)

  ...4 wird durch die folgenden Absätze 4 und 5 ersetzt: (4) Die Regelung nach...

• VersatzV Anhang 1 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2839 - 2840 -------------------------------------------------------------...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...4 000 bis 20 000 Kilogramm B,   von 5 700 bis 14 000 Kilogramm C, ...

• RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 63; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Bei Röntgenstrahlern für tiermedizinische Zwecke darf...

• BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...41:4-43. Bundesamt für Naturschutz (1996): Rote Liste gefährdeter Pflanzen Deutschlands. - Schriftenreihe für Vegetationskunde, H...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...400 80 > 4...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)

• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...4 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (KN-Code 2204 21-2204 29). Aromatisierter Wein ...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...4) (weggefallen)

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...4. die Zahl der für den Antrag abgegebenen Stimmen; 5. die Zahl der gegen den Antrag abgegebenen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...4. die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber entfallenden Stimmen; 5. die Namen der in den...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsr...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...4. die Anschrift des Betriebswahlvorstands. Für die Bekanntmachung ist § 24 Abs. 3 und 4 entsprechend anzuwenden. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der ...