BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

...bergangsregelungen nach § 17 Absatz 1 bis 4 der Seeanlagenverordnung vom 23. Januar 1997 (BGBl. I S. 57), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. Januar 2012 (BGBl. I S. 112) geändert worde...

BTÄO § 4 (Law)

...bildung nach Artikel 11 Buchstabe e der Richtlinie 2005/36/EG hinzuweisen. Die zuständige Behörde stellt sicher, dass die Eignungsprüfung innerhalb von sechs Monaten ab Bekanntgabe des Bescheides abge...

BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

...bieten des § 1 Abs. 2 Nr. 3 außer den in Absatz 1 genannten Staaten, der die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt und glaubhaft macht, dass er am 31. Dezember 1992 oder danach Benachteiligun...

DWG § 4 Ziele (Law)

...ben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern. Die Deutsche Welle fördert dabei insbesondere die deutsche Sprache.

EGRechtÜblV § 4 (Law)

...biet in den Verkehr gebracht oder in Drittstaaten ausgeführt werden. Inverkehrbringen ist das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere. ...

BranntwMonG § 4 (Law)

...Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze steht ein Präsident oder eine Präsidentin (§...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Bef...

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betri...

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...b die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst geeignet sind. § 36 der Bundeslaufbahnverordnun...

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...beabsichtigte Funktion oder die beabsichtigten Funktionen der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers als Anlagenbetreiberin oder Anlagenbetreiber, Händlerin oder Händler oder Elektrizitätsversorger. ...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

...bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung einer Zweigniederlassung und für...

HStruktG § 4 (Law)

...bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Versorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...berkennungs- und Farbunterscheidungsvermögen besitzt und 3. bei einer Bewerbung beim Geoinformationsdienst der Bundeswehr...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...biet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Es können auch andere Einsatzgebiete zugrundegelegt werden, wenn die zu vermittelnden Fertigkeiten und Kenntnisse in Breite und Tiefe gleichwertig sind. ...