SVSaarAnglG § 5 (Law)

...krafttreten dieses Abschnitts nach der Verordnung über die Durchführung der Krankenversicherung der Rentner im Saarland in der Fassung des Gesetzes Nr. 112 vom 30. Juni 1949 (Amtsblatt des Saarlandes ...

ZVG § 5 (Law)

...kungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

BesVNG 2 § 20 Fortgeltung der Regelungen über künftig wegfallende Ämter des Bundes (Law)

...krafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Regelungen über künftig wegfallende Ämter des Bundes bleiben bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung der Bundesregierung nach § 4 Abs. 5 weiter in Kraft. ...

DPMAV 2004 § 20 Form der Ausfertigungen und Abschriften; formlose Mitteilungen (Law)

...k zusammen mit einem Abdruck des Dienstsiegels des Deutschen Patent- und Markenamts gleich. Für die Ausfertigung elektronischer Dokumente gilt die Verordnung über die elektronische Aktenführung bei de...

EG-FGV 2011 § 20 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

...keit von weniger als 6 km/h; 2. speziell zum Einsatz in der Forstwirtschaft bestimmte Maschinen wie Seilschlepper (Skidder) und Rückezüge (F...

BtMG 1981 § 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall (Law)

...ke zu ändern, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit Betäubungsmitteln sicherzustellen, wenn die Sicherheit und Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs oder der Herstellung ausgenommener Zu...

LuftBODV 2 2009 § 20 Abweichungen bei besonderen Belastungen (Law)

...5. der Anzahl von Zwischenlandungen, kann die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Anerkennung der vom Unternehmer festzulegenden höchs...

ROG 2008 § 20 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes (Law)

...kehr und digitale Infrastruktur zuständig ist.

SchaumwZwStV 2010 § 20 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)

...ktualisierten elektronischen Verwaltungsdokuments § 16 Absatz 5 entsprechend. (5) Ändert sich der im elektronischen Verwaltungsdokument angegebene Empfänger, wird der ursprüngliche Empfänger...

UmwStG 2006 § 20 Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft (Law)

...Körperschaftsteuer oder Einkommensteuer unter entsprechender Anwendung von § 26 des Körperschaftsteuergesetzes und von den §§ 34c und 50 Absatz 3 des Einkommensteuergesetzes anzurechnen. (9)...

UmwStG 1995 § 20 Bewertung des eingebrachten Betriebsvermögens und der Gesellschaftsanteile (Law)

...kt körperschaftsteuerpflichtige Kapitalgesellschaft (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 des Körperschaftsteuergesetzes) eingebracht und erhält der Einbringende dafür neue Anteile an der Gesellschaft (Sacheinlage), so g...

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...Kalenderjahres der Erledigung des Suchvermerks zu löschen, sofern sie nicht für ein bereits eingeleitetes Kontrollverfahren benötigt werden. (5) Suchvermerke und die hierzu übermittelten Dat...

BApO § 5 (Law)

...ker zu regeln, soweit dies nach den Artikeln 8, 50, 51 und 56 der Richtlinie 2005/36/EG erforderlich ist. (2a) In der Rechtsverordnung sind Regelungen zu Durchführung und Inhalt der Eignungs...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keit, gegen nichtdrückendes und gegen drückendes Wasser, 15. Abdichten von Dächern, ...