TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737 - 739) 1. Nachweis...

BinSchUO2008Anh II (XXXX) §§ 23.01 bis 23.08 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)

...III, Gliederungsnummer 621-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 287 Nr. 36 des Gesetzes vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469) a) ...

EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)

Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...

EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)

Bundesrecht wird wie folgt geändert oder aufgehoben: 1. Postverfassungsgesetz vom 8. Juni 1989 (BGBl. I S. 10...

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

...zrechtlichen Genehmigungsverfahrens ist. Satz 1 gilt entsprechend in den Fällen des § 20 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Nummer 1.

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...III)oxid, Arsen(III)säure und/oder ihre Salze 100 2.9 Arsenw...

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

(1) Die oberste Bauaufsichtsbehörde bestimmt die Prüfämter für Bautechnik oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als ...

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

...zregister weiterleiten, 4a. dass für die Ermittlung von Strahlenexpositionen die zuständigen Behörden Messstellen bestimmen, ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

Werden auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen ...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

(1) Die Landesregierungen oder die von ihnen beauftragten Stellen bestimmen die für die Ausführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden. Diesen Behörden obliegt auch die Beratung zur Elternzeit. In de...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

...zruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen, ...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

(1) Um die Vollstreckung sicherzustellen, führt die Vollstreckungsbehörde auf Ersuchen des anderen Mitgliedstaates Sicherungsmaßnahmen durch, sofern und soweit diese nach dem Sechsten Teil der Abgaben...

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

(1) Der Antragsteller hat die Anzahl und die Art der von ihm im deutschen Recht bearbeiteten Rechtssachen sowie die Dauer seiner Tätigkeit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünf...

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

(1) Der Gewerbetreibende hat dem Anleger vor der ersten Anlageberatung oder -vermittlung folgende Angaben klar und verständlich in Textform mitzuteilen: 1. ...

FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

(1) Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen...

GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel 1. nicht in einem amtlichen Stimmumschlag abgegeben worden ist, ...