SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sind...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...121 Gebühr 4120 mit Zuschlag ................. 130,00 bis 1 162,50 € 517,00 € 4122...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Nr. 1)   1.1 Struktur, Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...k als gemeinsamer Währung. Die Deutsche Bundesbank ist die Währungs- und Notenbank dieses Währungsgebiets. Die auf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautenden Verbindlichkeiten und Forderunge...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Infektionskrankheiten (§ 3 Nr. 2.1) a) übertragbare Krankheiten und deren Hauptsymptome beschreiben ...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...ksamer Stoffe oder Zubereitungen Eukalyptuswasser im Verhältnis 1 : 1 000 Fangokompressen und Schlickpackungen Fe...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...1   Zur Fortsetzung der Berufsausbildung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 11, 12 oder 14 unter Berücksichtigung betriebsbedingter Sc...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...Kernanlage": Reaktoren, ausgenommen solche, die Teil eines Beförderungsmittels sind; Fabriken für die Erzeugung oder Bearbeitung von Kernmaterialien, Fabriken zur Trennung der Isotope von Kernbre...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...1.1.1.2 ihre Konzentration messen zu können. 1.1.2 ...

AbwasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

AbwV Anhang 1 Häusliches und kommunales Abwasser (Law)

...ktors der Abwasserbehandlungsanlage. An die Stelle von 12 °C kann auch die zeitliche Begrenzung vom 1. Mai bis 31. Oktober treten. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine ...

AO 1977 Anlage 1 (zu § 60) (Law)

...kirchliche – Zwecke (nicht verfolgte Zwecke streichen) im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.  Zweck der Körperschaft ist … (z. B. die Förderung von Wissensch...

AGOZV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

...kohl oder Krauskohl, Blumenkohl oder Karfiol, Brokkoli, Rosenkohl oder ...

ARegV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...Kostenanteil nach § 11 Absatz 4 im Basisjahr. Er entspricht den Ineffizienzen nach § 15 Absatz 3. KA b,t Beeinflussbarer Kostenanteil nach § 11 Absatz 4, d...

BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...künfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Abs. 3 Ziff. 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes). Einkünfte aus Land- und For...