• BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

  ...ch geregelt in Betrag in Euro, Vomhundert, Bruchteil Dem Grunde nach geregelt in ...

• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...ch in anderen Versicherungsverhältnissen die Abwicklung nach den alten Versicherungsbedingungen zulassen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen. (4) Die nach den Absätzen 2 und 3 abzuwickel...

• BauWiAusbV 1999 § 16 Abschlußprüfung (Law)

  ...cc) Gefälle- und Ausgleichestriche, Verbundestriche, Estriche auf Trennschichten, schwimmende Estriche und Fertigteilestriche, ...

• AMG 1976 § 16 Begrenzung der Herstellungserlaubnis (Law)

  ...chungsformen erteilt, in den Fällen des § 14 Abs. 4 auch für eine bestimmte Betriebsstätte des beauftragten oder des anderen Betriebes. Soweit die Erlaubnis die Prüfung von Arzneimitteln oder Wirkstof...

• AtAV 2009 § 16 Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...ch das Inland nur zulässig, wenn die nach der Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates vom 20. November 2006 über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Bre...

• AtStrlSVDBest § 16 Befugnisse und Aufgaben der Inspektoren und beauftragten Ärzte (Law)

  ...che Untersuchungen im Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz oder in dafür festgelegten Gesundheitseinrichtungen zu veranlassen und strahlenschutzmedizinische Gutachten oder Obergutacht...

• AufenthG 2004 § 16 Studium (Law)

  ...chen Hochschule, an einer staatlich anerkannten Hochschule oder an einer vergleichbaren Ausbildungseinrichtung eine Aufenthaltserlaubnis nach der Richtlinie (EU) 2016/801 des Europäischen Parlaments u...

• ArbnErfG § 16 Aufgabe der Schutzrechtsanmeldung oder des Schutzrechts (Law)

  ...ch Zugang der Mitteilung die Übertragung des Rechts verlangt. (3) Gleichzeitig mit der Mitteilung nach Absatz 1 kann sich der Arbeitgeber ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung der Di...

• AO 1977 § 16 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...chliche Zuständigkeit der Finanzbehörden richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach dem Gesetz über die Finanzverwaltung.

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  ...che Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BerlinFG § 16 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von betrieblichen Investitionen (Law)

  ...ch mittelbar in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Aufnahme eines Kredits stehen; die Inanspruchnahme laufender Geschäftskredite ist unschädlich. ...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...chadet des § 13 ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen, organisatorischen und managementspezifischen Sys...

• BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

  ...cht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind, 2. die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind, ...

• BGSG 1994 § 16 Ermessen, Wahl der Mittel (Law)

  ...cht, so genügt es, wenn eines davon bestimmt wird. Dem Betroffenen ist auf Antrag zu gestatten, ein anderes ebenso wirksames Mittel anzuwenden, sofern die Allgemeinheit dadurch nicht stärker beeinträc...

• DRiG § 16 Dauer der Verwendung als Richter kraft Auftrags (Law)

  ...ch seiner Ernennung ist der Richter kraft Auftrags zum Richter auf Lebenszeit zu ernennen oder einem Richterwahlausschuß zur Wahl vorzuschlagen. Lehnt der Richter die Ernennung ab, so endet das Richte...

• EmsLotsV 2003 § 16 Distanzlotsungen (Law)

  ...chaft Emden dürfen über ihr Seelotsrevier hinaus zwischen den Außenstationen der deutschen Nordseereviere (jeweilige Position des Lotsenschiffes) lotsen; über diesen Bereich hinaus dürfen sie nicht lo...

• EnEV 2007 § 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen (Law)

  ...ch dem Muster der Anlage 6 oder 7 vorzulegen; die Vorlagepflicht wird auch durch einen deutlich sichtbaren Aushang oder ein deutlich sichtbares Auslegen während der Besichtigung erfüllt. Findet keine ...

• ErdölBevG 2012 § 16 Mitgliederversammlung (Law)

  ...cht worden ist. (2) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig, wenn die Erschienenen mehr als ein Drittel der gemäß § 17 vergebenen Stimmen al...

• FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)

  ...ch der Fahrschüler-Ausbildungsordnung vorgeschriebenen Umfang entsprechen. Ergibt sich dies nicht aus der Ausbildungsbescheinigung, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden.

• DüngG § 16 Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...ch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind, durch Rechtsverordnung de...