• CWÜV Anhang 2 Explosivstoffe gemäß § 4 Abs. 2 (Law)

  ...2O(tief)6 Quecksilberfulminat Hg(CNO)(tief)2 (Knallquecksilber) Silberfulminat AgCNO Tetramethyl...

• GesBergV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) (Law)

  ...2 Träger von Atemschutzgeräten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, soweit sich aus Nummer 1 auf Grund des Einsatzes unter Tage nicht eine kürzere Frist ergibt ...

• MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...uckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...

• MitbestGWO 2 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...uss der Abstimmung stellt der Unternehmenswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläge; ...

• MitbestGWO 2 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...und als Absender den Namen und die Anschrift des Wahlberechtigten sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt, auszuhändigen od...

• MitbestGWO 2 2002 § 62 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...2. denen die schriftliche Zustimmung und Versicherung der Bewerberinnen und Bewerber nach § 60 Abs. 2 Satz 2 nicht beigefügt sind, ...

• MitbestGWO 2 2002 § 65 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...ungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienname, Vorname und Art der Beschäftigung untereinander aufzuführen; bei Wahlvorschlägen,...

• MitbestGWO 2 2002 § 74 Delegiertenversammlung (Law)

  ...ufsichtsratmitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung). Sie wird vom Unternehmenswahlvorstand geleitet. (2) Der Unternehmenswahlvorstand bestimmt den Tag der De...

• MitbestGWO 2 2002 § 78 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...ungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung und Betrieb untereinander aufzuführen; bei Wahlvor...

• MitbestGWO 2 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Unternehmenswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Unternehmenswahlvorstand die Stimmzettel...

• MitbestGWO 2 2002 § 97 Ersatzmitglieder (Law)

  ...ufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 2 2002 § 108 Gemeinsame Vorschrift (Law)

  ...us dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. Abweichend von § 88 Abs. 3 Satz 1 sind auf den Seebetrieb die §§ 5 und 6 Abs. 2 nicht anzuwenden; für die Anwendung von § 4 Abs...

• LuftBODV 2 2009 Eingangsformel (Law)

  ...ung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit § 56 der Betriebsordnung für Luftfahrtgerät vom 4. März 1970 (BGBl. I S. 262), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 12 der Verordnung vom 29. Juli...

• LuftBODV 2 2009 § 6 Ortstage (Law)

  ...u gewähren. Der Anspruch auf 96 Ortstage im Kalenderjahr besteht über den gesetzlich geregelten Jahresurlaub hinaus. Bei Urlaub, Krankheit oder Teilzeitbeschäftigung kann die Anzahl der Ortstage antei...

• SpiritV Anlage 2 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...uch, Geschmack und den anderen in § 2 Nr. 6 genannten sensorischen Vorbedingungen. Ihre Bewertung darf gegenüber Geruch und Geschmack um höchstens 1,0 Punkt nach oben abweichen. Sind Geruch und Geschm...

• AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  ...uzt wurde: Der nach Art. 36 in Verbindung mit dem Art. 19 Abs. 2 Buchstabe a CRR vorzunehmende Abzug der Buchwerte trägt unseres Erachtens in einer der Zusammenfassu...

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  ...unter Aufsicht des amtlichen Tierarztes Untersuchung der Tiere und Probenahme nach Anhang II der Entscheidung 97/794/EG der Kommission vom 12. November 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlini...

• TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

  ...uli 1996 mit Abstammungs- und Zuchtbescheinigungen für die Einfuhr von Zuchttieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen (ABl. EG Nr. L 210 S. 53), geändert durch die Entscheidung 2004/186/EG de...

• BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

  ...uf Antrag des Betreibers Ausnahmen für Quecksilber und seine Verbindungen genehmigen, sofern diese Ausnahmen auf Grund der Zusammensetzung der natürlichen Rohstoffe erforderlich sind und ausgeschlosse...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  ...uf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seinen...