• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...rinder dürfen aus einem Bestand nur verbracht oder in einen Bestand nur eingestellt werden, wenn sie die Anforderungen des § 1 Absatz 2 Nummer 2 erfüllen und von einer amtstierärztlichen Bescheinigung...

• ErstrG § 3 Widerspruch gegen angemeldete Warenzeichen (Law)

  ...rsprüche nach § 2 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken, die gegen eine nach § 1 erstreckte international registrierte Marke erhoben werden, entsprechend ...

• BVerfSchG § 3 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...rtung der Angaben der nichtöffentlichen Stelle unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder befugt. Sofern es im Einzelfall erforderlich erscheint, k...

• EBPV § 3 Ausschluss und Befangenheit (Law)

  ...r Prüfung darf nicht mitwirken, wer Vorgesetzter eines Prüfungsbewerbers oder im selben Unternehmen oder in derselben Behörde wie dieser tätig ist. (2) Wenn sich während der Prüfung ergibt, ...

• BrennO 1998 § 3 (Law)

  ...r die Beteiligung an einer Gemeinschaftsbrennerei nur als ein Besitzer. (3) Der Besitzer einer landwirtschaftlichen Brennerei darf nicht an einer landwir...

• DarlehensV 1980 § 3 (Law)

  (Aufgehoben)

• GlasVAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...rbeits- und Geschäftsprozesse unter Berücksichtigung der Fachrichtungen Kanten- und Flächenveredelung, Schliff und Gravur sowie Glasmalerei und Kunstverglasung vermittelt werden. Diese Fertigkeiten un...

• HeimMitwirkungsV § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...r sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Heims, deren Angehörige, sonstige Vertrauenspersonen der Bewohnerinnen und Bewohner, Mitglieder von örtlichen Seniorenvertretungen und von örtlichen Behindert...

• GewO § 3 Betrieb verschiedener Gewerbe (Law)

  ...r gleichzeitige Betrieb verschiedener Gewerbe sowie desselben Gewerbes in mehreren Betriebs- oder Verkaufsstätten ist gestattet. Eine Beschränkung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten...

• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...r nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "eingetragene Genossenschaft" oder die Abkürzung "eG" enthalten. § 30 des Handelsgesetzbuchs gilt entspre...

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...ragung oder Ablehnung einer Eintragung in das Genossenschaftsregister ist dem Vorstand, bei einer Europäischen Genossenschaft dem Leitungsorgan oder den geschäftsführenden Direktoren, oder den Liquida...

• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  ...rtverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt bestimmen sich nach der Gesamtheit der am Wertermittlungsstichtag für die Preisbildung von Grundstücken im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (marktüblich) maßgebend...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...re zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik ...

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ist nach den §§ 4 bis 6 durchzuführen.

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschl...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...r Daten aus amtlichen Untersuchungen nach Maßgabe der Anlage 5, 2. für andere als die in Nummer 1 genannten und der Behörde vorliegenden Dat...

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qual...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  ...r dürfen in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigt werden, es sei denn, dass sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklären; die Erklärung kann jederzeit widerrufen w...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...rührt. (3) Luftfahrtgeräte nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung dürfen nur betrieben werden, wenn die Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät nachgew...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...rt Prüfungen vornehmen, soweit dies zur Durchführung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist; außerhalb der Geschäfts- und Arbeitsstunden dürfen diese Örtlichkeiten nur zur Verhütung dringe...