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WeinÜV 1995 § 15 Vereinfachte Regelungen (Law)
...5. Januar des auf die Ernte folgenden Jahres ersetzen, sofern die nach den §§ 7 und 9 erforderlichen Angaben im Herbstbuch erfolgen. Abweichungen, die sich aus der Mengenschätzung am Tag der Ernte erg...
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WeinG 1994 § 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung (Law)
...5 die Voraussetzungen und Anforderungen an das Erhöhen des Alkoholgehaltes und das Süßen, einschließlich der dazu anwendbaren Methoden, zu regeln, 4. ...
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VVG 2008 § 15 Hemmung der Verjährung (Law)
Ist ein Anspruch aus dem Versicherungsvertrag beim Versicherer angemeldet worden, ist die Verjährung bis zu dem Zeitpunkt gehemmt, zu dem die Entscheidung des Versicherers dem Anspruchsteller in Textf...
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WaffG 2002 § 15 Schießsportverbände, schießsportliche Vereine (Law)
...5. regelmäßig überregionale Wettbewerbe organisiert oder daran teilnimmt, 6. den sportlichen Betrieb in den V...
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SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)
...sträger Vorschriften nach Absatz 1 Satz 2 erlassen, gelten Satz 1 sowie § 24 Abs. 1 Satz 3 und 4 entsprechend. (3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 gilt nicht für die unter bergbehördl...
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SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)
...sträger unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehabilitationsträger eine una...
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SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
(1) Die Rechte aus diesem Gesetz stehen nur zu 1. Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie natürlichen...
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SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)
(1) Der Sprecherausschuß soll einmal im Kalenderjahr eine Versammlung der leitenden Angestellten einberufen und in ihr einen Tätigkeitsbericht erstatten. Auf Antrag des Arbeitgebers oder eines Viertel...
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StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)
...Strahlen ist § 14 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 entsprechend anzuwenden. (3) Bei Beschäftigungen nach Absatz 1 ist den Anordnungen des Strahlenschutzverantwortlichen und der Strahlenschutzbeauftragten ...
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SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)
(1) Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu wer...
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WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)
...5 und 7 sinngemäß. § 17 bleibt unberührt. (3) Sind die öffentlichen Mittel für eine Wohnung lediglich als Zuschuss zur Deckung der für den Bau der Wohnung entstandenen Gesamtkosten bewilligt...
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ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)
(1) Das Statistische Bundesamt prüft anhand der von den Meldebehörden nach § 3 Absatz 1 übermittelten Daten, ob Personen für mehr als eine alleinige Wohnung oder Hauptwohnung (Mehrfachfälle) oder nur ...
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AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)
...5. jede einzelne Schießdisziplin beschrieben und die für sie zugelassenen Waffen nach Art, Kaliber, Lauflänge und Visierung bezeichnet sind, wobei bei einzelnen Schießdi...
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BÄO § 5 (Law)
(1) Die Approbation ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nicht vorgelegen hat oder bei einer vor Wirksamwerden des Beitritts erteilten Appr...
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BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)
...strechtlichen Status weder einen Beitragszuschuss nach § 257 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten noch nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind. ...
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AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)
...5 vorgesehene Gebühr. In diesem Fall werden Gebühren nach der AMG-Kostenverordnung in der Fassung vom 7. März 2015 erhoben. (2) Die Kostenverordnung für die Registrierung homöopathischer Arz...
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AujeszkKrV § 5 (Law)
...5. Schweine dürfen weder in das Gehöft oder den sonstigen Standort verbracht noch aus dem Gehöft oder sonstigen Standort entfernt werden. ...
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AÜG § 5 Widerruf (Law)
(1) Die Erlaubnis kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn 1. der Widerruf bei ihrer Erteilung nach § 2 Abs. 3 v...
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AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)
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BelWertV § 5 Gutachten (Law)
(1) Der Beleihungswert ist mittels eines Gutachtens zu ermitteln. (2) Das Gutachten muss durch einen oder mehrere Gutachter erstellt werden, die von der Pfandbriefbank allgemein...