BTÄO § 5 (Law)

...ausweises an die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, de...

BVFG § 5 Ausschluss (Law)

...Aussiedlungsgebieten eine Funktion ausgeübt hat, die für die Aufrechterhaltung des kommunistischen Herrschaftssystems gewöhnlich als bedeutsam galt oder auf Grund der Umstände des Einzelfalles war, od...

BVG § 5 (Law)

...aßnahmen in unmittelbarem Zusammenhang mit Kampfhandlungen oder ihrer Vorbereitung, mit Ausnahme der allgemeinen Verdunklungsmaßnahmen, c) ...

BPolZollV § 5 (Law)

...5), in der jeweils geltenden Fassung ergeben. (2) Die Zollverwaltung beachtet bei der Aufgabenwahrnehmung die im Rahmen der Fachaufsicht (§ 68 Satz 2 in Verbindung mit § 66 Abs. 2 Satz 3 des...

BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BNotO § 5 (Law)

...ar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ations- und Kommunikationstechniken, 7. Auftragsübernahme, Planung, Vorbereitung und Organisation von Arbeitsaufgaben, Arbei...

FloristAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FlRV § 5 (Law)

...as Schiffsvorzertifikat hat die aus dem Muster in der Anlage zu dieser Verordnung ersichtliche Form. (2) Das Konsulat übersendet unverzüglich eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des e...

FluLärmHopstV § 5 (Law)

...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmRamstV § 5 (Law)

...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FRG § 5 (Law)

...aben a bis d gehören. Dies gilt auch für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, auf die Absatz 1 Nr. 2 Buchstabe a anzuwenden ist, wenn die durch den Arbeitsunfall oder die Berufskrankheit entstandenen...

GlasappAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwe...

GoldSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwe...

GVGEG § 5 (weggefallen) (Law)

GebrMG § 5 (Law)

...Ablauf des zehnten Jahres nach dem Anmeldetag der Patentanmeldung, ausgeübt werden. (2) Hat der Anmelder eine Erklärung nach Absatz 1 Satz 1 abgegeben, so fordert ihn das Patentamt auf, inne...

GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

...anlegt und diese während der Ein- oder Ausstallung trägt. Der Tierhalter hat ferner sicherzustellen, dass die Schutzkleidung unverzüglich nach Gebrauch abgelegt, gereinigt und desinfiziert oder, im Fa...

GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

...aldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann in der Binnenschifffahrt für den Bereich der Bundeswasserstraßen auf Antrag Ausnahmen von den Teilen 1 bis 9 ADN – ausgenommen Abschnitt 1.5.2 ADN, Kapit...

HeimMitwirkungsV § 5 Wahlverfahren (Law)

...arer Wahl gewählt. (2) Zur Wahl des Heimbeirates können die Wahlberechtigten Wahlvorschläge machen. Sie können auch nach § 3 wählbare Personen, die nicht im Heim wohnen, vorschlagen. Außerde...

KonsVerFRAV § 5 Grenzgebiet (Law)

...aufgeführten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie alle Städte und Gemeinden des Saarlandes. Auf französischer Seite gehören alle in den Departements Haut-Rhin, Bas-Rhin ...