• ModistAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über da...

• MOG § 4 Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...Verbringen von Marktordnungswaren aus Gebieten, die nicht zum Zollgebiet der Union im Sinne des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 201...

• MPBetreibV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung sowie den allgemein anerkannten Regeln der Technik betrieben und angewendet werden. (2) Medizinprodukte dürfen nur von Personen betrieben oder angewendet werde...

• IndElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Verbinden mechanischer Komponenten und elektrischer Betriebsmittel, 2. Messen und Analysieren von elektrischen Funktionen und Systemen, ...

• IndMechaAusbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...vidueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Berücksichtigung des Arbeitsvertragsrechts, des Tarifvertragsrechts und betrieblicher Vere...

• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  ...Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 oder 3 nicht vorliegen oder 2. die Voraussetzungen des § 2 oder des § 3 Abs. 1 deshalb nicht ...

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  ...vom 20.1.2010, S. 1, L 293 vom 11.11.2010, S. 72), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/201 (ABl. L 32 vom 7.2.2017, S. 17) geändert worden ist, als verbotene Stoffe aufgeführt sind...

• TKrMeldpflV 1983 § 4 (Law)

  ...vaten Untersuchungsstelle oder als Tierarzt vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzei...

• TourKfmAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...vertrag festzulegende Wahlqualifikationseinheit gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 oder 2.

• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des B...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  ...versicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung, die Deutsche Post AG (für die übrigen Träger der Rentenversicherung und der Unfallversicherung) und das Bundeszen...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des B...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  ...Verhältnis im Sprecherausschuß vertreten sein.

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...Verfahrens vorhandenen Grundstücke, 2. deren Eigentümer und, 3. ...

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...zbetriebs sind nur insoweit anzusetzen, als sie den Kosten eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen. (2) Ausgehend von den Gewinn- und Verlustrechnungen fü...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...vorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln, die Arzneimittelpreisverordnung und, soweit entsprechend Art und Umfang der Tätigkeit erforderlich, die amtliche Ausgabe des Arzneib...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...Vertragsgestaltungen vorbereitet und deren Auswirkungen bewertet werden können. Es müssen außerdem die Grundzüge des unternehmensrelevanten Steuerrechts verstanden werden. In diesem Rahmen können gepr...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...von Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.200...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...verhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder umgekehrt (Umwandlung), 3. zur Verleihung eines höhe...