SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

...1. Hilfe zum Lebensunterhalt, 1a. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ...

SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...

SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

...bsatz 1 ausgestellt worden ist, ein anderes Geburtsdatum ergibt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten für Geburtsdaten, die Bestandteil der Versicherungsnumm...

SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen; in der Kommun...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...bs. 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend. (3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlaß des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Abs. 2 des Vierten Buches entsprechend.

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...bsatz 1 gilt § 42 Abs. 2 und 3 entsprechend. Ein Erstattungsanspruch gegen den Empfänger steht nur dem zur Leistung verpflichteten Leistungsträger zu. (3)

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sind...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...bs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...bschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...148 Abs. 1 und 2, §§ 246a, 319 Abs. 6 des Aktiengesetzes, auch i. V. m. § 327e Abs. 2 des Aktiengesetzes, oder nach § 16 Abs. 3 UmwG ........ 0,75 ...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...bs. 1 Nr. 1)   1.1 Struktur, Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...1) Die Vertragsparteien errichten eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. (2) Die Vertragsparteien bilden beginnend mit dem 1. Juli 1990 eine Währungsunion mit einem einheitlichen Währ...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1)   1.1 Stellung der Zahnarztpraxis im Gesundheitswesen (§ 3 Nr. 1.1) a) ...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...1988, 2153 - 2156; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Ätha...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...1   Zur Fortsetzung der Berufsausbildung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 11, 12 oder 14 unter Berücksichtigung betriebsbedingter Sc...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...1985, 1583; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote (1) Es bedeuten die Begriffe: 1. ...