• PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)

  ...allsgegenstände nicht zu erwerbsmäßigen, züchterischen oder wissenschaftlichen Zwecken bestimmt sind; für Saatgut bleibt § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang V Teil B Kapitel I Nr. 1 und Kapitel II Nr....

• PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)

  ...andere – außer gelegentlicher Nachbarschaftshilfe – anwenden oder zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen andere über den Pflanzenschutz beraten will, hat dies...

• SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

  ...ach dem Zweiten Buch vor. Abweichend von Satz 1 gehen Leistungen nach § 3 Absatz 2, den §§ 14 bis 16g, § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absat...

• SportbootVermV-Bin2000 § 10 Pflichten des Mieters und des Sportbootführers (Law)

  ...arf nicht zulassen, dass ein Sportboot von Personen geführt wird, denen nach § 8 Abs. 3 oder 4 ein Sportboot nicht vermietet werden darf. (2) Der Sportbootführer hat dafür zu so...

• StBAPO 1977 § 10 Übungen und Seminare (Law)

  ...achtheoretischen Ausbildung sind Übungen durchzuführen. (2) Während der Fachstudien sind Übungen und Seminare zu veranstalten. Die Beamtin oder der Beamte muß zwischen verschiedenen Seminare...

• SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)

  ...Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.

• TabStV 2010 § 10 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...agerinhaber hat ein Belegheft zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Steuerlagerinhaber hat über die Zu- und Abgänge für das Steuerlager oder bei mehre...

• WHG 2009 § 10 Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...as Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen. (2) Erlaubnis und Bewilligung geben keinen Anspruch auf Zufluss von Wasser in einer b...

• WOS 2002 § 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...Ablauf der Nachfrist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so findet die Wahl nicht statt. Der Wahlvorstand hat dies unverzüglich in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben bekannt zu machen. ...

• ZuG 2012 § 10 Einstellung des Betriebes von Anlagen (Law)

  ...Anlage in der Basisperiode beträgt. Der Nachweis nach Satz 1 ist erstmals für das auf die Anzeige der Produktionsübernahme folgende Kalenderjahr zu erbringen. Wird der nach Satz 1 erforderliche Nachwe...

• ZuV 2020 § 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten (Law)

  ...Antrag nach Absatz 1 hat der Antragsteller zusätzlich die anteiligen Treibhausgasemissionen anzugeben, die der Produktion von messbarer Wärme in den Jahren 2005 bis 2008, die an Privathaushalte abgege...

• AVAG 2001 § 10 Bekanntgabe der Entscheidung (Law)

  ...Ausland oder durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen und hält das Gericht die Beschwerdefrist nach § 11 Absatz 3 Satz 1 nicht für ausreichend, so bestimmt es in dem Beschluss nach § 8 Absatz 1 oder ...

• AZRG-DV § 10 Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...assung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren nach § 22 Abs. 1 des AZR-Gesetzes ist schriftlich bei der Registerbehörde zu beantragen. Im Fall des § 22 Abs. 1 Nr. 9 des AZR-Gesetzes ist die ...

• BäAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)

  ...arbeiten. Von der Arbeitsaufgaben 4 und 5 ist eine zu wählen. Durch die Durchführung der Arbeitsaufgaben und das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaf...

• BüchsenmAusbV 2010 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Büchsenmacher-Ausbildungsverordnung vom 6. April 1989 (BGBl. I S. 682) außer Kraft.

• BauZAusbV 2002 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die am 17. Mai 2004 bestehen, ist § 9 Abs. 2 in der bis zum 17. Mai 2004 geltenden Fassung weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwen...

• AEG 1994 § 10 Beförderungspflicht (Law)

  ...as Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht abwenden und denen es auch nicht abhelfen konnte.

• BBiG 2005 § 10 Vertrag (Law)

  ...andere Personen zur Berufsausbildung einstellt (Ausbildende), hat mit den Auszubildenden einen Berufsausbildungsvertrag zu schließen. (2) Auf den Berufsausbildungsvertrag sind, soweit sich a...

• BDSG 1990 § 10 Einrichtung automatisierter Abrufverfahren (Law)

  ...amtbestandes. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für den Abruf allgemein zugänglicher Daten. Allgemein zugänglich sind Daten, die jedermann, sei es ohne oder nach vorheriger Anmeldung, Zul...

• BeamtStG § 10 Voraussetzung der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...amtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit ist nur zulässig, wenn die Beamtin oder der Beamte sich in einer Probezeit von mindestens sechs Monaten und höchstens fünf Jahren bewährt hat. Von ...