• GenG § 3 Firma der Genossenschaft (Law)

  ...kürzung "eG" enthalten. § 30 des Handelsgesetzbuchs gilt entsprechend.

• GenRegV § 3 Benachrichtigung der Beteiligten (Law)

  ...ktoren, oder den Liquidatoren bekannt zu geben. (2) Die Benachrichtigung kann durch einfache Postsendung erfolgen.

• ImmoWertV § 3 Wertermittlungsstichtag und allgemeine Wertverhältnisse (Law)

  ...ksmarkt bestimmen sich nach der Gesamtheit der am Wertermittlungsstichtag für die Preisbildung von Grundstücken im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (marktüblich) maßgebenden Umstände wie nach der allgeme...

• KälteMechaAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik gliedert sich wie folgt (Ausbil...

• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ktionelle Klauenpflege, 3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ...

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...ktronisch vorzunehmen. (2) Die Übermittlung ist bis zum 15. Tag eines Monats für den Vormonat vorzunehmen.

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigk...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  ...klich bereit erklären; die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden.

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...kann Ausnahmen zulassen. Absatz 1 bleibt unberührt. (3) Luftfahrtgeräte nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassung-Ordnung dürfen nur betrieben werden, wenn die Lufttüchtigkeit nach der Vero...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...klage gegen Anordnungen nach den Sätzen 1 und 2 haben keine aufschiebende Wirkung. (3) Die Luftsicherheitsbehörde kann Verfügungen nach diesem Gesetz mit Zwangsmitteln nach dem Verwaltungs-V...

• RVG § 3 Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten (Law)

  ...keit, in denen das Gerichtskostengesetz nicht anzuwenden ist, entstehen Betragsrahmengebühren. In sonstigen Verfahren werden die Gebühren nach dem Gegenstandswert berechnet, wenn der Auftraggeber nich...

• PAuswV § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten (Law)

  ...kel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, sowie die BSI-Zertifizierungs- und Anerkennungsverordnung vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2231), die durch Artikel 40 des ...

• SchädlBekAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...Kassenordnung des Staatshaushaltes. Sie entscheiden im Einvernehmen mit den Direktoren der Schulen und Leitern der Kindergärten über die zweckmäßigste Form und legen die Verantwortung für die konkrete...

• SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)

  ...k in einem Abstand von weniger als 25 Meter von der dahinter liegenden Torbahn entfernt ist, kein nach achtern gerichteter Schraubenstrom auf das Schleusentor einwirken kann, ...

• SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Kommunikation und Kooperation: 3.1 Teamarbeit und Kooperation, ...

• TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)

  ...kann die neue Bewilligung mit Rückwirkung bis zu dem Zeitpunkt erteilt werden, an dem die vorausgegangene Bewilligung unwirksam wurde. (3) Die Rückwirkung einer Bewilligung kann...

• UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)

  ...Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen (ABl. L 110 vom ...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  ...kungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Gesetze und werden nach einheitlichen Grundsätzen sowie...