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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
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ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...3.2) Einspritzen einer Pökellösung und nach Ablauf von mindestens 2 Tagen Kochen in kochendem Wasser bis zu 3 Stunden lang. (3.3) ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)
...3. Ausbildungsjahr 1 2 3 4 ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...3 bis 8, 10 306,86 R 3 3 306,86 ...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...kreuze in der Mitte mit einem Blitzpfeil zu versehen. 3. In Ortschaften oder bei beengten Verhältnissen sind...
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DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)
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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3217 Prüfungszeugnis ...
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MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)
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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)
...3 13 Anfertigen von Bauteilen mit unt...
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SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)
...Krankenkassen, mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkasse, veröffentlichen im elektronischen Bundesanzeiger sowie auf der eigenen Internetpräsenz zum 30. November des dem Berichtsjahr folgende...
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SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)
...Krankenkasse. Die Krankenkassen können mit den Zahlstellen der Versorgungsbezüge Abweichendes vereinbaren. (3) Die Krankenkasse überwacht die Beitragszahlung. Sind für die Überwachung der Be...
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SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)
...Krankenkasse umfaßt 1. Vermögensanlagen, die der Verwaltung der Krankenkasse sowie der Führung ihrer betrieblichen Einrichtungen (Eigenbetrie...
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SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)
...Krankenkassen jährlich so bestimmt, daß das Verhältnis der standardisierten Leistungsausgaben je Versicherten der Versichertengruppen zueinander dem Verhältnis der nach § 267 Abs. 3 für alle Krankenka...
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SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)
...Krankenkasse des die Berichtspflicht auslösenden Monats, ergibt. Es wird der jeweils niedrigere Wert zur Berechnung der Säumniszuschläge in Ansatz gebracht. (3) Die Krankenkasse erhält ihre ...
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SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)
...3 fest, ob und in welchem Umfang die betroffene Krankenkasse die Vorgaben des § 268 Absatz 3 Satz 1, 2 und 14 eingehalten hat. Hat die betroffene Krankenkasse die Vorgaben des § 268 Absatz 3 Satz 1, 2...
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SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)
...37 Absatz 3 festgelegt und für die Kontrollen erforderlich ist. Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt für die Durchführung von Kontrollen nach § 275a entsprechend. Das Krankenhaus ist zur Mitwirkung verpflichtet...
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SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)
...3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § 275a Absatz 4 werden von den Krankenkassen nach § 278 Abs. 1 Satz 1 durch eine Umlage au...
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SGB 5 § 283 Ausnahmen (Law)
...Krankenversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See deren Sozialmedizinischer Dienst wahr.
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SGB 5 § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen (Law)
...3, 14 und § 305 Abs. 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. Die nach den Sätzen 2 und 3 gespeicherten Daten sind zu löschen, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Im Übrigen...