Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...cktes Lebensmittel nur mit Hinweis "Vor dem Verzehr durcherhitzen!" in den Verkehr gebracht werden. Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und A...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...cht im Arzneibuch beschrieben sind. Die Verwendung von Ausgangsstoffen und Behältnissen nach Satz 1 ist im Rahmen der Aufzeichnungen nach § 8 Abs. 3 wissenschaftlich zu begründen. (4) Absatz...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...chtigten mindestens zwei Wochen vorher unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden, in deren Bereich die Vorarbeiten durchzuführen sind, bekannt zu geben. (3) Ein Eige...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...chaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung von für den Weinbau und die Weinwirtschaft anwendbaren Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der ...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...cherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes...

BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)

...chnabelgans (Anser brachyrhynchos BAILLON), Weißwangengans (Branta leucopsis ...

LuftVZO Muster 5 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 59 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 169 (Law)

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RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BADV § 5 Nutzerausschuß (Law)

...chuß wird aus den Nutzern eines Flugplatzes gebildet. Der Nutzerausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung. Die in den "Anforderungen an eine Geschäftsordnung" (Anlage 4) enthaltenen Grundsätz...

BAPostSa § 5 Organe (Law)

...ch das Bundesanstalt Post-Gesetz und diese Satzung zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse.

AMVerkRV § 5 (Law)

...cht dadurch ausgeschlossen, daß sie dazu bestimmt sind, teilweise auch zu anderen Zwecken als zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden zu dien...

AugenoptAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

...chweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, fü...

ÄndSchnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

AgrarAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...cksichtigen, e) technische und gesetzliche Normen zur Betriebs- und Verkehrssicherheit landwirtschaftlicher Maschine...

ApoG § 5 (Law)

...chließen.

BergMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BinSchAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...