WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

...u formulierende Beschreibung der Position und des Aufgabenbereichs der Person mit Führungsaufgaben und 6. die Angaben nach §...

VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

...ussicht gestellte Ertrag ist nicht gewährleistet und kann auch niedriger ausfallen.“ (4) Eine Werbung für öffentlich angebotene Vermögensanlagen darf keinen Hinweis auf die Befugnisse der Bu...

VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

...ung nach Satz 1 bleibt § 2 Nummer 2 und 4 unberührt. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmun...

WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

...uf Geldstrafe nach § 10 nicht erkannt werden oder ist bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Diszip...

StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

...utzern eine Bilanzierung und Abrechnung auf Basis von Zählerstandsgängen für diejenigen Einspeise- und Entnahmestellen zu ermöglichen, deren Einspeise- und Entnahmeverhalten mit intelligenten Messsyst...

ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

...uentiere und Einhufer dürfen nach einem anderen Mitgliedstaat nur unmittelbar aus einem ganz oder teilweise der Zucht oder der Nutzung dieser Tiere dienenden Betrieb oder von Sammelstellen verbracht w...

ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...ung der Regelungen zur Führung des Zollfahndungsinformationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die datenschutzrechtliche Verantwortung für die ...

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AltPflG § 7 (Law)

...ung gemäß § 71 des Elften Buches Sozialgesetzbuch Aufgaben im Bereich der Pflege oder Betreuung wahrgenommen haben, auf der Grundlage einer Kompetenzfeststellung um ein Drittel der Ausbildungszeit. ...

BäderFAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...usbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich...

BBankG § 7 Vorstand (Law)

...uf Vorschlag des Bundesrates im Einvernehmen mit der Bundesregierung. Für die Bestellung des Vizepräsidenten kann der Bundesrat der Bundesregierung einen Vorschlag zuleiten. Die Bundesregierung und de...

AsphAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AbwV § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ungswidrig im Sinne des § 103 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Wasserhaushaltsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 Abwasser einleitet.

BDG § 7 Geldbuße (Law)

...uße kann bis zur Höhe der monatlichen Dienst- oder Anwärterbezüge des Beamten auferlegt werden. Hat der Beamte keine Dienst- oder Anwärterbezüge, darf die Geldbuße bis zu dem Betrag von 500 Euro aufer...

BedGgstV § 7 Verwendungsverbote (Law)

...uckte Zellglasfolie darf gewerbsmäßig nur so verwendet werden, daß die bedruckte Seite nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommt.

BEEG § 7 Antragstellung (Law)

...ung geltenden Vorschriften auch auf den Änderungsantrag Anwendung. (3) Der Antrag ist außer in den Fällen des § 4 Absatz 6 und der Antragstellung durch eine allein sorgeberechtigte Person vo...

EKFG § 7 Rechnungslegung (Law)

...uss eines jeden Rechnungsjahres die Haushaltsrechnung (Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben nach der Bundeshaushaltsordnung) sowie die Vermögensrechnung (Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung nac...

DruckverarbAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

...und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. ...