• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...zbestimmungen beim Errichten und Betreiben elektrischer Geräte und Anlagen beurteilen ...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1900) ...

• LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...zbuchs 1.9 Maßnahmenprogramme nach § 45h des Wasserhaushaltsgesetzes ...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...II. Reinheitsanforderungen für Speisegelatine und Speisegelatine in wässriger Lösung Speisegelatine ist nur zur Behandlung zugela...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

  ...II. 1    Versicherungsverhältnisse, II. 2    Mitgliedschaft, II. ...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  (1) Die Krankenkasse sieht in der Satzung Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Hande...

• SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

  ...zbare soziale Systeme insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung einschließlich des Sports. Die Krankenkassen fö...

• SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

  (1) Die Krankenkassen entwickeln im Interesse einer wirksamen und zielgerichteten Gesundheitsförderung und Prävention mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversic...

• SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

  (1) Zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherun...

• SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

  ...zbuch ärztlich festgestellt und eine Verlängerung der Schutzfrist nach § 6 Absatz 1 Satz 1 des Mutterschutzgesetzes von der Mutter beantragt wird, für die ersten zwölf Wochen nach der Entbindung gezah...

• SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

  (1) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf alters-, geschlechter- und zielgruppengerechte ärztliche Gesundheitsuntersuchungen zur Erfassung und Bewertung gesundheitlic...

• SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

  (1) Versicherte, die keiner Krankenhausbehandlung bedürfen, haben im Rahmen der Verträge nach Satz 4 Anspruch auf einen Zuschuß zu stationärer oder teilstationärer Versorgung in Hospizen, in denen pal...

• SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

  (1) Versicherte haben Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse zu den Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung. Der Anspruch umfasst auch die Erstellung einer ...

• SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

  (1) Der Anspruch auf Krankengeld ruht, 1. soweit und solange Versicherte beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkomme...

• SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

  ...zbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durch...

• SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

  (1) Versicherte haben nach den Vorgaben in den Sätzen 2 bis 7 Anspruch auf befundbezogene Festzuschüsse bei einer medizinisch notwendigen Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkron...

• SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

  (1) Gegenstand von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 1 oder 2 kann auch die Weiterentwicklung der Versorgung psychisch kranker Menschen sein, die auf eine Verbesserung der Patientenversorgung oder der s...

• SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

  ...II der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD) mit Ausnahme der Daten von Erkrankungsfällen, die an das Deutsche Kinderkrebsregister zu me...

• SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

  (1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen fördert ab 1. Januar 2017 mit insgesamt fünf Millionen Euro je Kalenderjahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen ...