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ZHG § 3 (Law)
...verordnung sind die Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3, insbesondere die Vorlage der vom Antragsteller vorzulegenden Nachweise und die Ermittlung durch di...
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BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)
...vergleichszahl(OVZ)je Ar 11.01 Selent Plön 98 ...
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LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)
...vigationsanlagen muss der Besatzung fortlaufend die Position des Flugzeuges anzeigen können und bestehen aus: 1. einer Trägheitsnavigationsanl...
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BAPostG § 3 Gegenstand (Law)
...vernehmen mit den Postnachfolgeunternehmen weitere Folgeaufgaben der Neuordnung des Postwesens in Bezug auf die Beschäftigten des ehemaligen Sondervermögens Deutsche Bundespost übertragen. (...
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BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)
...verkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen sind ausgeschlossen.
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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
...verwenden; dies gilt nicht, wenn in den Bauzeichnungen nur vorgesehene Bauteile dargestellt werden. (5) Die Bauaufsichtsbehörde kann verlangen, daß einzelne Bauzeichnungen oder Teile davon d...
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AÜG § 3 Versagung (Law)
...verlässigkeit nicht besitzt, insbesondere weil er die Vorschriften des Sozialversicherungsrechts, über die Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer, über die Arbeitsvermittlung, über die Anwerbung im...
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BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)
...Vergleichssituationen insbesondere zur Ausbreitung von Schadstoffen. (3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz 1 oder 2 vor, soll die Verdachtsfläche oder altlastverdächtige Fläche nac...
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AGOZV § 3 Registrierung (Law)
...Verkehr gebracht werden soll. Die zuständige Behörde kann auch nachträglich weitere Angaben verlangen, soweit dies zur Durchführung dieser Veror...
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AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.
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AHStatDV § 3 Lager (Law)
...von ausländischen Waren in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung, ausgenommen Umschließungen. (4) Ausfuhr aus Lager ist die Ausfuhr von Waren, die als Einfuhr auf Lager angemeldet wor...
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ApoG § 3 (Law)
...von der Erlaubnis kein Gebrauch gemacht worden ist; die zuständige Behörde kann die Frist verlängern, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. 5. ...
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BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) für bestimmte Tätigkeiten erstellt wird...
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EltLastV § 3 (Law)
...verteilerstelle für elektrische Energie, Bezirkslastverteilerstelle für elektrische Energie, Bereichslastverteilerstelle für elektrische Energie. ...
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ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...Vertreter. Für jedes Mitglied ist mindestens ein Vertreter zu bestimmen. Vor der Bestellung der Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 und ihrer Vertreter ist die Schulleitung anzuhören. (3) ...
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BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)
...vom Gebührenschuldner verursachte Wartezeit sowie die Zeit für Vor- und Nachbereitung. (5) Die Gebühr nach Nummer 3001 des Gebührenverzeichnisses wird auf volle Euro aufgerundet.
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BTÄO § 3 (Law)
...vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.
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DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...verhütung, 2. Umweltschutz, 3. Ausführen von Hyg...
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FStrAusbauG § 3 (Law)
...Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.
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FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)
...von Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 außerstande sind, haben sie auf einen nicht verkehrssicheren Zustand durch Verkehrszeichen hinzuweisen. Diese hat die Straßenbaubehörde vorbehaltlich anderweitiger M...