• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 9 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

  ...xionen und unerwünschte Abschattungen im Vorausbereich sind nicht vorhanden oder beeinträchtigen die sichere Fahrt nicht; o) ...

• BImSchV 30 § 9 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...xid und 3. die zur Auswertung und Beurteilung des ordnungsgemäßen Betriebes erforderlichen Bezugsgrößen, insbesondere Abgast...

• BinSchSprFunkV 2003 § 9 Prüfung (Law)

  (1) Der Bewerber hat in einer Prüfung nach Maßgabe des Prüfungsprogramms (Anlage 3) nachzuweisen, dass er 1. über ausreichende K...

• DPMAVwKostV 2006 § 9 Unrichtige Sachbehandlung, Erlass von Kosten (Law)

  (1) Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben. Das Gleiche gilt für Auslagen, die durch eine von Amts wegen veranlasste Verlegung eines Termins oder V...

• EinsatzWVG § 9 Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (Law)

  (1) Im Falle einer Weiterverwendung nach § 7 oder § 8 entfallen die Ansprüche auf Berufsförderung und Dienstzeitversorgung nach Abschnitt I des Zweiten Teils des Soldatenversorgungsgesetzes. ...

• ElektronAusbV 2008 § 9 Gewichtung und Bestehensregelung (Law)

  (1) Die Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• ChemikAusbV 2009 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelungen (Law)

  (1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• DarlehensV 1980 § 9 Datenermittlung (Law)

  (1) Die Ämter für Ausbildungsförderung stellen nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres bis zum 31. März dem Bundesverwaltungsamt die für die Zinsberechnung und den Darlehenseinzug erforder...

• BrStV 2010 § 9 Aufnahme von Abfindungsbranntwein (Law)

  (1) Das zuständige Hauptzollamt kann dem Steuerlagerinhaber unter Widerrufsvorbehalt gestatten, unter Abfindung erzeugten Obstbranntwein (Branntwein aus Obststoffen, ausgenommen Traubenwe...

• BOKraft 1975 § 9 Verhalten bei Krankheit (Law)

  (1) Mitglieder des im Fahrdienst oder zur Bedienung von Fahrgästen eingesetzten Betriebspersonals dürfen diese Tätigkeit nicht ausüben, solange sie oder Angehörige ihrer häuslichen Gemeinschaft an ein...

• FZV 2011 § 9 Besondere Kennzeichen (Law)

  (1) Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zugeteilt. Dieses Kennzeichen besteht aus einem Untersche...

• GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  ...xenogener Zelltherapeutika gibt es keine zeitliche Begrenzung für den Genehmigungszeitraum. (3) Betrifft der Antrag eine klinische Prüfung der Phase I, die als Teil eines mehrere klinische P...

• FotoAusbV 2009 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• HeizölLBV § 9 Anordnung der Belieferung von Abnehmern (Law)

  Die zuständigen Stellen können gegenüber Heizölhändlern, die ihre Lieferpflicht nach § 8 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Lieferpflicht nachzukommen.

• KondAusbV 2003 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...xisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: Allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge aus der Berufs- und Arbeits...

• MarkenG § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse (Law)

  (1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, 1. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zei...

• MB-APrV § 9 Benotung (Law)

  Die schriftliche Aufsichtsarbeit sowie die Leistungen in der mündlichen und in der praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - ...

• MediengestAusbV 2006 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...xe Teilaufgaben einer Produktion unter Zeitvorgaben durchführen und 4. Projektabläufe dokumentieren, Medienbegleitdaten und Abrechnungsdaten...

• KaffeeStV 2010 § 9 Belegheft, Buchführung (Law)

  (1) Der Steuerlagerinhaber hat ein Belegheft zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Steuerlagerinhaber hat über die Zu- und Abgänge für das Steuerlager...

• IndKfmAusbV 2002 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...xe Fachaufgaben und ganzheitliche Geschäftsprozesse beherrscht und Problemlösungen in der Praxis erarbeiten kann. Der Prüfling erstellt über eine Fachaufgabe im Einsatzgebiet einen höc...