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FuttMV 1981 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ngaben über die Art der Verabreichung Angabe in der Gebrauchsanweisung: „Es wird empfohlen, vor der Verfütterung oder Verlängerun...
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GGKostV 2013 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...11.2 Prüfung und Erteilung einer Genehmigung für die Fortsetzung einer Beförderung (§ 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt). ...
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KrPflAPrV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...ng der Entstehungsursachen aus Krankheit, Unfall, Behinderung oder im Zusammenhang mit Lebens- und Entwicklungsphasen den daraus resultierenden Pflegebedarf, den Bedarf an Gesundheitsvorsorge und Bera...
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AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...171 Beurkundung der Anerkennung des Inhalts einer schriftlich abgegebenen Erklärung einschließlich der Beurkundung ergänzender oder ändernder Erklärungen ...
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BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)
...ng mittels des Protokolls HTTP-S (Hyper Text Transfer Protocol Secure) zu übermitteln. Die offene Übertragung als Dateianhang an eine elektronische Nachricht (E-Mail) ist nicht erlaubt. ...
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FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)
...1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)
...ngseinrichtungen 8-10 7. Werkzeuge/Geräte 14-18 ...
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GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...ng von Staublungenveränderungen erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 13 Absat...
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MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)
...1 Nr. 1 des Gesetzes und leitende Angestellte eingeteilt werden. Die Mitglieder des Betriebswahlvorstands sollen hierüber um eine Beschlussfassung ohne Gegenstimme bemüht sein. Hat der Betriebswahlvor...
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MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)
...1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsaussc...
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MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.
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MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)
...1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu s...
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MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)
...1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen für jeden Wahlgang gesondert in der Wählerliste. (2) Wahlber...
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SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...ng des Deutschen Weinbrands: Vorgesehene Bezeichnung inkl. Zusatzangaben .................... Das vorgestellte Erzeugnis ist abgefüllt ....
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TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )
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OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...11.8 strafrechtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung von Pati...
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WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...11,41 2 Gefreiter 12,18 3 ...
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TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)
...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...
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BAföG § 1 Grundsatz (Law)
...ngsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seinen Lebensunterhalt und sei...
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BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Dieses Gesetz regelt die Besoldung der 1. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte, 2. ...