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GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...as Fernbleiben oder der Rücktritt genehmigt, gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn wichtige Gründe vorliegen. Bei Erkrankung kann die...
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FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)
...assen. (2) Die Ausbildererlaubnis wird in den Fluglotsenlizenzschein eingetragen und für die Sektoren und Arbeitsplätze erteilt, für die die Voraussetzung des Absatzes 1 Nr. 2 vor...
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GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.
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GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)
...asversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.
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HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)
...as in den Lehrgängen erworbene Wissen soll vor Anfertigung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten nach § 23 interdisziplinär in der Praxis angewandt und vertieft werden. Die Referendarinnen und Referenda...
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FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)
Die Verpflichtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend. ...
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KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...as Land Hessen vom 6. Juni 1969 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 1075), zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. Oktober 1981 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 2116, 2334), ...
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MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)
...as besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt sind (§ 13 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehalt...
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JuSchG § 17 Name und Zuständigkeit (Law)
(1) Die Bundesprüfstelle wird vom Bund errichtet. Sie führt den Namen "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien". (2) Über eine Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien...
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LAnpG § 17 Berichte der Vorstände (Law)
Die Vorstände der am Zusammenschluß beteiligten LPG haben ihren Mitgliedern Bericht zu erstatten. Für diesen gilt § 6 entsprechend.
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RTrAbwG § 17 Auffüllung der Abwicklungsmasse (Law)
(1) Reicht das Vermögen eines öffentlichen Rechtsträgers (§ 1) für die Erfüllung der Verbindlichkeiten nicht aus, so haben diejenigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die Vermögensge...
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RVermG § 17 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)
Soweit sich ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz erledigt, trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben....
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RVG § 17 Verschiedene Angelegenheiten (Law)
...as Mahnverfahren und das streitige Verfahren, 3. das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger und das streitige Verfahren, ...
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SchSV 1998 § 17 (Law)
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SeefiV § 17 Vermarktung von Seefischereierzeugnissen (Law)
...assen zu lassen, 2. an einen nach Artikel 59 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 in die Liste der registrierten Erstkäufer der Bundes...
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RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)
(1) Auf die allgemeine Wartezeit werden Kalendermonate mit Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit und Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung angerechnet. (2) Auf die allgemeine ...
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RDG § 17 Löschung von Veröffentlichungen (Law)
...as Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten des Löschungsverfahrens zu regeln.
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NDAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)
...assten Austauschs der Messeinrichtung durch einen Messstellenbetreiber nach den Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes hat der Netzbetreiber nicht zu vertreten. (2) Der Ne...
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TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)
...assung ist eine Bescheinigung nach amtlichem Vordruck zu erteilen. Die Bescheinigung wird entsprechend der Zulassung nach Absatz 1 befristet. (3) Rücknahme und Widerruf der Zulassung richten...
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VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)
...ass der Anbieter entgegen § 14 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 kein Vermögensanlagen-Informationsblatt bei der Bundesanstalt hinterlegt hat. (3) Die Bundesanstalt untersagt d...