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TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...
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StrabBO 1987 § 15 Streckenführung (Law)
...3) Straßenbahnstrecken dürfen Eisenbahnstrecken des öffentlichen Verkehrs nicht höhengleich kreuzen. (4) Kreuzen Straßenbahnstrecken Eisenbahnstrecken des nichtöffentlichen Verkehrs höhengle...
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StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...sausschuss zu erläutern. Das Gespräch soll nicht länger als 30 Minuten dauern. Durch die Ausführung der Aufgabe, deren Dokumentation sowie durch das Gespräch soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsa...
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StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)
Bleibt ein mehrspuriges Fahrzeug an einer Stelle liegen, an der es nicht rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden kann, ist sofort Warnblinklicht einzuschalten. Danach ist mindestens ein auf...
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Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)
...Satzes 3 anzugeben. Für die Art und Weise der Kennzeichnung gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations-Durc...
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TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)
...Satz 1 gilt nicht für Tiere, deren Ankunft nach der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung anzuzeigen ist. (2) Der Einführer von Tieren hat der Grenzkontrollstelle die voraussichtliche Anku...
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TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...3) Von der Bestätigung nach Absatz 1 Satz 1 in Feld 6 der Freistellungsbescheinigung wird abgesehen, wenn eine ausländische Truppe im Sinn des § 9 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes Tabakwaren unter Steue...
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TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)
Soweit der Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorsch...
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SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)
(1) Der Ausweishersteller übermittelt der Personalausweisbehörde im Datenübertragungsformat XhD auf sicherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personal...
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PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3a Absatz 2, 3 Satz 1 oder Absatz 5, den §§ 13b, 13c Absatz 1 Satz 1, § 13h Absatz 2 oder Absatz 3, § 13i, § 13j Absatz 1 Satz 1, § 13ma Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 13mb eine Pflanze, ein Pflanzener...
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PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in der Fächergruppe 1 dauert 90 Minuten, in der Fächergruppe 2 180 Minuten. Die Aufsichtführenden werden von der Schulleitung b...
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SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist. (3) Die Auskunftsstellen sind verpflichtet, untere...
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SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...samkeit der zuvor erbrachten Leistung zu sichern. § 54 ist vorrangig anzuwenden.
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SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)
...Satz 3 der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung oder den Namen und die Anschrift der Embryo-Entnahmeeinheit, von der die Eizellen oder Embryonen abgegeben wurden, 2. ...
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PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung zulässig.
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PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)
...30 Minuten dauern. (2) Die Prüfung wird vor dem Vorsitzenden von jeweils mindestens einem Fachprüfer nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a und b abgenommen und benotet. Der Vorsitzende kann auch...
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SchwarzArbG 2004 § 15 Allgemeines (Law)
Für die Wahrnehmung der Aufgaben nach diesem Gesetz durch die Behörden der Zollverwaltung gelten hinsichtlich der Sozialdaten die Vorschriften des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch....
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WOS 2002 § 15 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)
...Satz 2 entsprechen, 3. aus denen sich der Wille des Wählers nicht zweifelsfrei ergibt, ...
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ZFdG § 15 Erhebung und Sammlung personenbezogener Daten zur Erfüllung eigener Aufgaben (Law)
...Satz 4 ist aktenkundig zu machen. § 18 Absatz 3 Satz 5 und 6 gilt entsprechend. (5) Die betroffene Person ist in den Fällen des Absatzes 2 Satz 2 und des Absatzes 3 über die Beauskunftung zu...