• EG-FGV 2011 § 15 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

  ...Benutzung durch körperlich behinderte Personen bestimmt sind; 4. Fahrzeuge, die für den sportlichen Wettbewerb auf der Straße oder im Geländ...

• BSIG 2009 § 15 Anwendbarkeit der Vorschriften für Anbieter digitaler Dienste (Law)

  ...bieter digitaler Dienste betreffen, sind ab dem 10. Mai 2018 anwendbar.

• BNatSchG 2009 § 15 Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...biete im Sinne des § 20 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und in Bewirtschaftungsplänen nach § 32 Absatz 5, von Maßnahmen nach § 34 Absatz 5 und § 44 Absatz 5 Satz 3 dieses Gesetzes sowie von Maßnahmen in Maßna...

• SchaumwZwStV 2010 § 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem (Law)

  ...Bedingungen Personen, die für Beförderungen unter Steueraussetzung das elektronische Verwaltungsdokument verwenden, mit den Zollbehörden elektronisch Nachrichten über das EDV-gestützte Beförderungs- u...

• ViehVerkV 2007 § 15 Registrierung und Bekanntmachung der Zulassung, Anerkennung von Zulassungen (Law)

  ...Betriebsnummer gebildet. (2) Ein nach § 15 der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung zugelassener Betrieb oder eine nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäische...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

  ...3 Absatz 2 die Landradarberatung nur von einem Seelotsen erteilt werden, der innerhalb der Beschränkungen des Absatzes 1 Schiffe der Größe ab dem siebten halben Jahr lotsen darf. ...

• BAPostG § 3 Gegenstand (Law)

  ...ben der Neuordnung des Postwesens in Bezug auf die Beschäftigten des ehemaligen Sondervermögens Deutsche Bundespost übertragen. (4) Über die in diesem Gesetz genannten Aufgaben hinaus darf d...

• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  ...Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen sind ausgeschlossen.

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...baulichen Anlage mit dem Anschluß an Nachbargebäude unter Angabe von Baustoffen und Farben sowie der Geländeoberfläche und des Straßengefälles. ...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...ber die Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer, über die Arbeitsvermittlung, über die Anwerbung im Ausland oder über die Ausländerbeschäftigung, über die Überlassungshöchstdauer nach § 1 Absatz 1b,...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...bestimmungsgemäßen Betriebs nicht unerhebliche Einträge solcher Stoffe in den Boden vermuten lassen. Bei Altablagerungen sind diese Anhaltspunkte insbesondere dann gegeben, wenn die Art des Betriebs o...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...bereits zur Registrierung nach § 13n der Pflanzenbeschauverordnung geführt haben, soweit der Antrag nach Absatz 1 bei der für die Registrierung zuständigen Behörde gestellt wird und dieselben Angaben ...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  ...bungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...bei der Entnahme so zu behandeln, als ob die Waren getrennt gehalten worden wären. Bei der Entnahme in Teilmengen bleibt es dem Verfügungsberechtigten überlassen, die entnommene Teilmenge als Ware des...

• ApoG § 3 (Law)

  ...3. durch Rücknahme oder Widerruf der Approbation als Apotheker, durch Verzicht auf die Approbation oder durch Widerruf der Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 der Bundes-Apotheker...

• BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Betriebsbereich oder einer Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, und einem benachbarten Schutzobjekt, der zur gebotenen Begrenzung der Auswirkungen auf das benachbar...

• EltLastV § 3 (Law)

  ...Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind zur Durchführung der Lastverteilung besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnun...

• ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...bestellt werden, die den Prüfling in diesem Fachgebiet überwiegend ausgebildet haben. (2) Die zuständige Behörde bestellt die Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 und 3 sowie ihr...

• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...ben, so sind die im amtlichen Schiffsmessbrief ausgewiesene Bruttoraumzahl (BRZ) oder ausgewiesenen Bruttoregistertonnen (BRT) zugrunde zu legen. (2) Für die Berechnung der Gebü...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...Berufsbezeichnung "Tierarzt" oder "Tierärztin" darf nur führen, wer als Tierarzt approbiert oder nach § 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs be...