BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

...lt verwarnt oder 4. nach § 27 des Jugendgerichtsgesetzes die Schuld eines Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt ...

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

FlRV § 4 (Law)

...lung dieses Ausweises anstelle des Schiffszertifikats vorhanden sind. Hat der Eigentümer des Schiffs keinen Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes, so hat der Antragsteller nachzuweisen, daß ih...

FluLärmAhlhV § 4 (Law)

...llt. Die topographische Karte ist als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die Karten im Maßstab 1:5.000 werden beim Ordnungsamt des Landkreises Oldenburg, Gerichtsstraße 7, 2900 Oldenburg, zu jederm...

FluLärmHohnV § 4 (Law)

...Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1 : 50.000 und in Karten im Maßstab 1 : 5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. Die to...

FluLärmHopstV § 4 (Law)

...Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Juli 1980 und nach der bis zum 23. Juli 1991 geltenden Fassung dieser Verordnung bleiben an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesiche...

FluLärmJeverV § 4 (Law)

...Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach der bis zum Ablauf des 6. August 1998 geltenden Fassung dieser Verordnung sind an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivm...

FluLärmNordholzV § 4 (Law)

...llt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Gemeinde Nordholz, Feuerweg 9, 27637 Nordholz, zu je...

FluLärmSpangV § 4 (Law)

...Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung in verkleinerter Form als Anlage 2...

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

...4) Wird eine Fahrtenschreiberkarte wegen Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl einer vorhandenen Karte beantragt, hat der Antragsteller der ausstellenden Behörde oder Stelle vorzulegen: ...

FRG § 4 (Law)

...l erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist. (2) Absatz 1 gilt auch für außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingetretene Tatsachen, die nach den allgemeinen Vorschriften erhebli...

GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ldung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwen...

GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...llen von Glaskonstruktionen, i) Montieren von Glas, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasäh...

GSG § 4 (Law)

...45 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichsfähigen Aufwen...

GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

...llungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und...

GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

...lagen der jeweils zuständigen Stelle vorzulegen. Die Ausfuhrzollstelle bestätigt im Falle des Satzes 1 Nr. 2 die Annahme der Ausfuhranmeldung oder die Ausstellung des Kontrollexemplares durch einen Si...

HwO § 4 (Law)

...llstrecker, Nachlassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür So...

HwWahlO § 4 (Law)

...lung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

HeimG § 4 Beratung (Law)

...lichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten de...