ODV § 5 Einführer (Law)

...kgeräte mit der Pi-Kennzeichnung versehen sind und 5. den ortsbeweglichen Druckgeräten die Konformitätsbescheinigung nach Absatz 1.8.7.1.5 i...

SchKiSpV § 5 (Law)

...Kinderspeisung hat zum Großhandelsabgabepreis (GAP) bzw. zum Industrieabgabepreis (IAP) zu erfolgen. Die Grundlage für die Kalkulation des wertmäßigen Naturaleinsatzes sind unbearbeitete Rohstoffe. Me...

SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

...ke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die z...

SeelotG § 5 (Law)

...kehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) 1. ...

SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

...knahme oder Widerruf ungültig gewordenes Bootszeugnis ist von der Zulassungsbehörde einzuziehen. (5) Zulassungsbehörde ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, in dessen Bezirk...

RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

...Krankheit oder eines Unfalls diese Tätigkeit oder eine andere im wesentlichen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben nicht mehr ausüben können. (4) Ver...

NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

...Konzepts zur Entwicklung einer harmonischen Kulturlandschaft auf ökologischer Grundlage im Rahmen des Biosphärenreservats sind Landschaftspläne in den Kreisen zu entwickeln. ...

RuStAG § 5 (Law)

...klärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ...

VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

...kt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, so rechtfertigt eine solche Verfügungsbeschränkung für sich allein noch keine Minderbewertung di...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...klärungen abzugeben sowie Erklärungen und Entscheidungen des Wahlvorstands entgegenzunehmen. (5) Die Unterschrift eines leitenden Angestellten zählt nur auf einer Vorschlagsliste. Hat ein le...

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...5 als gleichwertig anerkannt. Die erforderliche Zuverlässigkeit ist insbesondere dann nicht gegeben, wenn der Bewerber an einer Suchtkrankheit leidet oder erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrecht...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...5 5 5 D DE 4 3 1 ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

...kungen übersandt: Erblasser Name, Vorname, Identifikationsnummer ......................... Geburtstag .......................

FeV 2010 Anlage 5 (Law)

...ksamkeitsleistung, e) Reaktionsfähigkeit erfüllen. Die Eig...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...keln, wie bei klassischer Softwareentwicklung, sondern eher auf die konzeptionelle und kreative Umsetzung von Interfaces und Designs. Digital Media Developer liefern den konzeptionellen und kreativen ...