• BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

  1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...bgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder b...

• BerlinFG § 17 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen (Law)

  ...bau-Kreditanstalt Berlin oder der Berliner Pfandbrief-Bank vor dem 1. Januar 1992 gewährt werden. Die Wohnungsbau-Kreditanstalt Berlin und die Berliner Pfandbrief-Bank haben die Darlehen, gegebenenfal...

• Biokraft-NachV § 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen (Law)

  ...Behörde über im Rahmen ihrer Prüfungen gemäß Absatz 3 Nummer 2 festgestellte Unregelmäßigkeiten bezüglich der Überwachung der Verpflichtung nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Abs...

• BGSG 1994 § 17 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen (Law)

  ...ber sie verpflichtet ist. Ist für die Person ein Betreuer bestellt, so können die Maßnahmen auch gegen den Betreuer im Rahmen seines Aufgabenbereichs gerichtet werden. (3) Verursacht eine Pe...

• EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Betreibern der Energieversorgungsnetze in vergleichbaren Fällen für Leistungen innerhalb ihres Unternehmens oder gegenüber verbundenen oder assoziierten Unternehmen angewendet werden. (2) Be...

• BTGO 1980 § 17 Geheimschutzordnung (Law)

  ...Bundestag beschließt eine Geheimschutzordnung, die Bestandteil dieser Geschäftsordnung ist (Anlage 3). Sie regelt die Behandlung aller Angelegenheiten, die durch besondere Sicherungsmaßnahmen gegen di...

• BtMVV 1998 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...b Absatz 2, § 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 4, § 8 Abs. 6 Satz 2, § 9 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Satz 2, § 4 Abs. 2 Satz 2, § 5 Absatz 6 Satz 3, § 7 Abs. 5 Satz 3 oder § 8 Abs. 6 Satz 5, § ...

• DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)

  ...baustoffe im Abfallkataster gilt § 13 Absatz 2 entsprechend. (3) Der Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen hat die Abfallherkunft und Angaben über den Entsorgungs...

• GvKostG § 17 Verteilung der Auslagen bei der Durchführung mehrerer Aufträge (Law)

  ...bs. 1 genannten Fällen bei der gleichzeitigen Durchführung mehrerer Aufträge entstehen, sind nach der Zahl der Aufträge zu verteilen, soweit die Auslagen nicht ausschließlich bei der Durchführung eine...

• HkNDV § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...6) Inhaber von Herkunftsnachweisen haben die Entwertung von Herkunftsnachweisen zu beantragen, die auf Basis unrichtiger Strommengendaten ausgestellt worden sind oder die an einem besonders schwerwieg...

• HeizölLBV § 17 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht der Heizölhändler (Law)

  ...ben, soweit sich die Angaben nicht aus den nach Handels- oder Steuerrecht erforderlichen Büchern oder sonstigen Unterlagen ergeben. (2) Unbeschadet weitergehender Aufbewahrungsfristen sind d...

• JVEG § 17 Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (Law)

  ...bstätig sind oder wenn sie teilzeitbeschäftigt sind und außerhalb ihrer vereinbarten regelmäßigen täglichen Arbeitszeit herangezogen werden. Ehrenamtliche Richter, die ein Erwerbsersatzeinkommen bezie...

• KJPsychTh-APrV § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...begründeten Antrag die Anwesenheit von Zuhörern beim mündlichen Teil der Prüfung gestatten. Er hat zu Beginn der Prüfung alle Anwesenden auf die Schweigepflicht hinzuweisen. Bei Bekanntgabe des Prüfun...

• IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...beseitigen, Betriebswerte einstellen und messen, 5. Produkte in Betrieb nehmen, übergeben und erläutern, Auftragsdurchführung dokumentieren,...

• IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...Bearbeitungs- und Umformtechniken sowie lösbarer und unlösbarer Fügetechniken nachgewiesen werden. (4) Die Prüfung besteht aus der Ausführung einer komplexen Arbeitsaufgabe, die s...

• LuftSiG § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...Bundesministerium des Innern und mit Zustimmung des Bundesrates die Tatbestände zu bezeichnen, die als Ordnungswidrigkeit nach § 18 Absatz 2 geahndet werden können. (7) Das Bundesministerium...

• LAP-mDBNDV § 17 Einführungslehrgang (Law)

  ...ben, Befugnisse und Abläufe des Bundesnachrichtendienstes. (2) Er dient auch zur Einführung in die Aufgabengebiete des Pr...

• LAP-mtDBWVV § 17 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...bilderinnen und Ausbilder unterrichten die Ausbildungsbeauftragten regelmäßig über den erreichten Ausbildungsstand. (4) Vor Beginn der praktischen Ausbildung wird von den Ausbildungsbeauftra...

• LAP-hDBiblV § 17 Bewertung während der praktischen Ausbildung (Law)

  ...bildungsbibliothek gibt über die Leistungen und den Befähigungsstand der Referendarinnen und Referendare unter Berücksichtigung von Arbeiten nach § 15 Abs. 4 eine schriftliche oder elektronische Bewer...