• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...6 34   1 N Fehlerkennzeichen (FEKZ) 0 = kein Fehler ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...kskarte: Aufgestellt ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...konstruktionen, insbesondere aus Vollholz, Konstruktionsvollholz und Brettschichtholz, für Decken, Dächer, Fachwerk und Holzrahmenbau, herstellen g) ...

• SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)

  ...kkehren konnten oder 2. nach dem 8. Mai 1945 und vor dem 1. Januar 1950 das Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stande vom...

• SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)

  ...6 einen Anspruch auf Leistungen nach dem Siebten Kapitel in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung hat, sind die ihr am 31. Dezember 2016 zustehenden Leistungen über den 31. Dezember 2016 hinaus b...

• ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  ...Kilogramm: davon Ferkel bis 30 Kilogramm: ...

• ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)

  ...ktivitätsrate für die Gesamtproduktion an chemischen Wertprodukten im Jahr k des gewählten Bezugszeitraums, ausgedrückt in Tonnen chemische Wertprodukte; ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...knahmestellen, die Kfz-Werkstätten sind, erfolgt die Bescheinigung durch die jeweils zuständige Kraftfahrzeug-Innung. Die Sätze 2 bis 6 gelten entsprechend für Kraftfahrzeug-Innungen. Bei der Überprüf...

• AMVV § 5 (Law)

  ...k, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehen, wenn die Endkonzentration dieser Arzne...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...kein Beschluß, gilt die Vorlage als genehmigt.

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...ksbetrieben. Auf die Belange der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe einschließlich ihrer Entwicklungsmöglichkeiten ist vorrangig Rücksicht zu nehmen. (2) Zulässig sind ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...6. ordinierte Geistliche evangelischen Bekenntnisses, 7. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die d...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...klearen Sicherheit durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt worden ist. Eine Bauartzulassung kann entfallen, wenn durch andere Maßnahmen Strahlenschutz und nukleare Siche...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...kgelegt worden sind, wenn diese Zeiten, hätte das Versorgungssystem bereits bestanden, in dem Versorgungssystem zurückgelegt worden wären. (2a) Als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Versorgu...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...können, gilt, sofern eine Zuständigkeit nach Satz 1 nicht gegeben ist, § 22 Abs. 5 entsprechend.

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...keit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsverordnung nach Satz 1 können durch die nach Landesrecht zuständigen Behör...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...Kenntnis von einer Erkrankung, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Dies gilt auc...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...kehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb ...

• BEG § 5 (Law)

  ...kerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände und zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reiches und gleichgestellter Rechtsträger, die Recht...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...kommen oder nach dem Atomgesetz für nukleare Schäden haftet; 3. Ansprüche von Bediensteten des Schiffseigners, deren Aufgaben mit dem Schiff...