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DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)
(1) Das unterschriebene Original kann auch durch Telefax übermittelt werden. (2) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die Wiederholung der Übermittlung durch Telefax oder das Einreichen d...
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EBBAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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EmsLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)
Die Vorschriften der §§ 8 bis 10 über die Befreiung von der Lotsenannahmepflicht gelten auch für den Stellvertreter des Schiffführers, wenn er die nautische Führung des Schiffes übernimmt. Der Stellve...
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EnVKG 2012 § 11 Meldeverfahren (Law)
...Kraftfahrzeugen und Reifen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. (2) Für den Bereich der Verbrauchskennzeichnung von energieverbrauchsrelev...
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BVerfSchG § 11 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten von Minderjährigen (Law)
(1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf unter den Voraussetzungen des § 10 Daten über Minderjährige vor Vollendung des 14. Lebensjahres in zu ihrer Person geführten Akten nur speichern, verändern...
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FeV 2010 § 11 Eignung (Law)
...krankung oder ein Mangel nach Anlage 4 oder 5 vorliegt, wodurch die Eignung oder die bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen wird. Außerdem dürfen die Bewerber nicht erheblich o...
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DarlehensV 1980 § 11 Rückzahlungsbedingungen (Law)
(1) Die Rückzahlungsraten sind bei monatlicher Zahlungsweise (§ 18 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes) jeweils am Ende des Monats, bei vierteljährlicher Zahlungsweise (§ 18 Abs. 4 des Gesetzes) jeweils am End...
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ChemikAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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FinAusglG 2005 § 11 Bundesergänzungszuweisungen (Law)
...kraftmesszahl und Ausgleichszuweisungen nach § 10 Fehlbeträge an 99,5 vom Hundert der Ausgleichsmesszahl des Ausgleichsjahres aufweist. Ein leistungsschwaches Land erhält 77,5 vom Hundert dieser Fehlb...
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FSPersAV § 11 Prüfung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz (Law)
(1) Die Prüfung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz wird zum Abschluss jedes Erlaubnis- oder Ergänzungskurses nach Anlage 1 dieser Verordnung als praktische Arbeitsprobe an einer Simulationseinrichtun...
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FVG 1971 § 11 (weggefallen) (Law)
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GüKG 1998 § 11 Aufgaben (Law)
...Kraftfahrzeugen und Anhängern, c) die im internationalen Güterkraftverkehr verwendeten Container gemäß Artikel VI Ab...
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GärtnAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau (Law)
...kräuter und Unkräuter; 3. ...
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GastgewAusbV 1998 § 11 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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HRG § 11 Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluß (Law)
Die Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluß beträgt, unbeschadet des § 19 Abs. 2 Satz 2, 1. bei Fachhoch...
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HZvG 2002 § 11 Freiwillige Weiterversicherung (Law)
Scheidet ein Arbeitnehmer aus der Versicherungspflicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung aus, muss dem Arbeitnehmer das Recht zur Fortsetzung der betrieblichen Altersversorgung mit eig...
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GKG 2004 § 11 Verfahren nach dem Arbeitsgerichtsgesetz (Law)
In Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen sind die Vorschriften dieses Abschnitts nicht anzuwenden; dies gilt für die Zwangsvollstreckung in Arbeitssachen auch dann, wenn das Amtsgericht Vollst...
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GlasVAusbV § 11 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Glasmalerei und Kunstverglasung (Law)
(1) Die Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Glasmalerei und Kunstverglasung erstreckt sich auf die in der Anlage Teil I sowie Teil II C aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie ...
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GlAusbV 2001 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.