• IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll zeige...

• LuftSiG § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...sonen und Gegenständen sowie der Überprüfung von Fahrzeugen, zu Zulassung, Rezertifizierung und Schulung von Personal und Ausbildern sowie zum Inhalt der Luftsicherheitsprogramme festgelegt werden. Es...

• LAP-mDBNDV § 17 Einführungslehrgang (Law)

  (1) Der Einführungslehrgang vermittelt Grundkenntnisse über 1. die Grundsätze der staatlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deut...

• LAP-mtDBWVV § 17 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...sorgfältige Ausbildung sicher. Die Ausbildungsbeauftragten führen regelmäßig Besprechungen mit den Anwärterinnen und Anwärtern sowie den Ausbilderinnen und Ausbildern durch und beraten sie in Fragen d...

• LAP-hDBiblV § 17 Bewertung während der praktischen Ausbildung (Law)

  ...15 Abs. 4 eine schriftliche oder elektronische Bewertung ab. Die Bewertung soll Auskunft über die fachlichen Kenntnisse, die Allgemeinbildung, die berufliche Eignung und über das Persönlichkeitsbild g...

• SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

  ...15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 (Begutachtungs-Richtlinien). Er hat dabei die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene, den Verband de...

• SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

  ...sonen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. alsbald mit der Beendig...

• SachenRBerG § 17 Pfleger für Grundstückseigentümer und Inhaber dinglicher Rechte (Law)

  ...son nicht zugeordnet werden kann, 2. die Person des Berechtigten unbekannt ist, 3. ...

• NWRG § 17 Zweckbindung bei der Datenverarbeitung und Datennutzung (Law)

  Die ersuchende oder abrufende Stelle darf die Daten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur für die Zwecke verarbeiten und nutzen, zu deren Erfüllung sie ihnen übermittelt wurden. Sie darf...

• ODV § 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde (Law)

  ...so hat die Benennende Behörde die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, einschließlich erforderlichenfalls eines Widerrufs der Benennung und der Notifizierung. (5) Wird der Benennenden Behörd...

• SEAG § 17 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)

  ...sorgan aus derselben Zahl von Anteilseigner- und Arbeitnehmervertretern, müssen in dem Aufsichtsorgan Frauen und Männer jeweils mit einem Anteil von mindestens 30 Prozent vertreten sein. Der Mindestan...

• TKG 2004 § 17 Vertraulichkeit von Informationen (Law)

  ...solchen Informationen Wettbewerbsvorteile ziehen könnten, weitergegeben werden, insbesondere nicht an andere Abteilungen, Tochtergesellschaften oder Geschäftspartner der an den Verhandlungen Beteiligt...

• UAG § 17 Rücknahme und Widerruf von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung (Law)

  ...son des öffentlichen Rechts ist; der Umweltgutachter oder Inhaber einer Fachkenntnisbescheinigung darf jedoch keine gutachterlichen Tätigkeiten auf der Grundlage seiner Zulassung oder Fachkenntnisbesc...

• UWG 2004 § 17 Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (Law)

  ...sonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter 1. ...

• TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

  ...sonstige bei der Haltung und Pflege der Tiere verwendete Gegenstände mindestens wöchentlich sowie 1. jeweils frei werdende Teile der Quarantä...

• TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...sowie § 13 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 3 Teil II Nummer 3.7.2, Nummer 3.7.3 Satz 2 und 3, Nummer 3.8 Satz 1, Nummer 3.9, 4.4.2 Satz 2 und Nummer 4.5 sowie § 15 Absatz 1 Nummer 2 und Absat...

• TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

  Bei der Einfuhr von Kälbern oder Schweinen muss der Transport von einer Bescheinigung der zuständigen Behörde des Herkunftslandes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jew...

• WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

  ...Soldaten eingeleitet worden oder ist der Sachverhalt Gegenstand einer Beschwerde, einer militärischen Flugunfall- oder Taucherunfalluntersuchung oder eines Havarieverfahrens, ist die Frist für die Dau...

• VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

  ...15 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden.

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...soweit sie das Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die Krankenkasse hat dem Arbeitgeber die ihm nach Absatz 1 entstandenen Kosten bis zu der Höhe zu ersta...