RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)

...Kreditinstituten, über die trotz Verzinsung jederzeit verfügt werden kann, sind unter dem Posten "Laufende Guthaben bei Kreditinstituten, Schecks und Kassenbestand" auszuweisen; dazu gehören...

SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

...kalkulierten und bestätigten Richtpreises für die Schüler- und Kinderspeisung und in Höhe der Differenz zwischen der Handelsspanne für Trinkmilch und der festgelegten Provision für den Trinkmilchverka...

RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

...Kinder, 2. Kinder des Verstorbenen, 3. Enkelkind...

RAG 21 § 11 (Law)

...k nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 D...

PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

...Konto erfolgen, kann der Renten Service in den Fällen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Er...

ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

...keitsbereich Einzelangaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II. Für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II üb...

ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft .

SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)

SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

...kratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Bauli...

WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

...ktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalendermonats zu kündigen. (2) Kündigt der Mieter nach Absatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach...

ZHG§10PrO § 11 (Law)

(1) Ist der Prüfling zugelassen, so wird er von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfu...

VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

...klung entsteht und 3. der gleiche Risikoschutz gewährt wird; der Versorgungsträger kann den Risikoschutz auf eine Altersversorgung beschränk...

UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

...7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgefü...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 140,18 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 185,94 DM. Erhöhung...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...71) Dieses Streckenzeugnis...

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

...ktober 1997 in Kraft.

SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

...kelrüben- und Zuckerrüben- *)Saatgut, das für den internationalen Handel bestimmt ist Ce...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...krankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, 2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheit...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...Kosten einer Krankenkasse oder eines Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung oder der landwirtschaftlichen Alterskasse stationäre oder teilstationäre Behandlung oder stationäre, teilstationäre ode...