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WeinÜV 1995 § 26 Handhabung der Überprüfung (Law)
...Kenntnis zu setzen.
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WeinG 1994 § 26 Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung (Law)
...klich vorsieht. (2) Getränke, die mit Erzeugnissen verwechselt werden können, ohne Erzeugnisse zu sein, oder Vormischungen für solche Getränke dürfen nicht verarbeitet, in den Verkehr gebrac...
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VSVgV § 26 Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit (Law)
...können je nach Art, Verwendungszweck und Menge der zu liefernden Güter oder dem Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen angemessene Nachweise der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigke...
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WaffG 2002 § 26 Nichtgewerbsmäßige Waffenherstellung (Law)
...ke, die insbesondere eine Bearbeitung oder Instandsetzung erforderlich machen können, überlassen werden, kann die Erlaubnis nach Absatz 1 ohne Beschränkung auf eine bestimmte Zahl und Art von Schusswa...
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PflKartV 1986 § 26 Angabe einer chemischen Behandlung (Law)
...kann der Wirkstoff oder dessen Kurzbezeichnung angegeben werden. Die Angaben sind unverwischbar aufzudrucken 1. auf dem Etikett und, falls ei...
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SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)
...ksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Sie we...
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SLV 2002 § 26 Offiziere mit Hochschulausbildung (Law)
...keit von mindestens zwei Jahren erworben hat, die nach Fachrichtung und Schwierigkeit der Tätigkeit einer Verwendung dieses Dienstgrades entspricht, oder b) ...
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TabStG 2009 § 26 Verbot der Abgabe unter Kleinverkaufspreis (Law)
...kungspreis oder der sich daraus ergebende Kleinverkaufspreis darf vom Händler bei Abgabe von Tabakwaren an Verbraucher, außer bei unentgeltlicher Abgabe als Proben oder zu Werbezwecken, nicht untersch...
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StVO 2013 § 26 Fußgängerüberwege (Law)
...Krankenfahrstühlen oder Rollstühlen, welche den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren; wenn nötig, ...
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StVollzG § 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren (Law)
...ke und sonstigen Unterlagen ist nicht zulässig. § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 bleibt unberührt.
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ZuV 2020 § 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht (Law)
...Kalenderjahr, in dem er erstmals die dort genannte Emissionsschwelle erreicht hat, bis zum 30. April des übernächsten Jahres abzugeben. Abweichend davon muss der Anlagenbetreiber für das Kalenderjahr ...
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AufenthG 2004 § 26 Dauer des Aufenthalts (Law)
...8 und 9 vorliegen. In den Fällen des Satzes 3 finden § 9 Absatz 3 Satz 1 und § 9 Absatz 4 entsprechend Anwendung. Für Kinder, die vor Vollendung des 18. Lebensj...
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AUG 2011 § 26 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...8 Absatz 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (2) § 233 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensach...
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BauWiAusbV 1999 § 26 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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BBG 2009 § 26 Rechtsverordnung über Laufbahnen (Law)
...kann die Befugnis nach Absatz 1 Nr. 2 durch Rechtsverordnung obersten Dienstbehörden übertragen.
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BBiG 2005 § 26 Andere Vertragsverhältnisse (Law)
...keiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben, ohne dass es sich um eine Berufsausbildung im Sinne dieses Gesetzes handelt, die §§ 10 bis 23 und 25 mit der Maßgabe, dass die ...
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AP-mDBGSV § 26 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)
...krankung ist durch Vorlage eines Zeugnisses einer Ärztin oder eines Arztes in der Bundespolizei nachzuweisen; ein privatärztliches Zeugnis kann anerkannt werden. (2) Aus wichtigem Grund könn...
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AEG 1994 § 26 Rechtsverordnungen (Law)
...kehrsdiensten beschränkt ist, abweichend von der Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für anwendbar erklären können. ...
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BeamtVG § 26 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe (Law)
...Kindern eines Beamten, dem nach § 15 ein Unterhaltsbeitrag bewilligt worden ist oder hätte bewilligt werden können, kann auf Antrag die in den §§ 19, 20 und 22 bis 25 vorgesehene Versorgung bis zu der...
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BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)
...85, 85a und 86 BEG zu einer Beendigung der Rentenzahlung oder zu einer Minderung der Rente führen. (2) Der Berechtigte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde auf ihr Verlang...