• BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)

  ...und wahrheitsgemäß mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über Art un...

• ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...und Arbeitsorganisation, Schaltungstechnik und Funktionsanalyse sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Anlagenplanung, Arbeitsplanung und Arbeitsorganisation sowie...

• EBRG § 9 Bildung (Law)

  ...und der zentralen Leitung zugeht. Werden mehrere Anträge gestellt, sind die Unterschriften zusammenzuzählen. Wird ein Antrag bei einer im Inland liegenden Betriebs- oder Unternehmensleitung eingereich...

• DGBankSa § 9 (Law)

  ...und zehn Mitglieder von den Arbeitnehmern gemäß den Bestimmungen des Mitbestimmungsgesetzes gewählt. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. hat das Recht, ein Mitglied s...

• DiätV § 9 (Law)

  ...undertteile des Gesamtgehalts an Kalium- und Calciumkationen enthalten. (3) Die in Nummer 3 der Anlage 3 genannten Salze des Cholins sind nur zugelassen, wenn sie mit mindestens einer der in...

• ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...undoperationen und Messtechnik, 2. Wartung und Installationstechnik. ...

• BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)

  ...und Vorstände. (4) Das Verschulden eines gesetzlichen Vertreters steht dem Verschulden eines Beteiligten gleich. (5) Die §§ 53 bis 58 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. ...

• FlaggRG § 9 (Law)

  ...und fest angebrachten Schriftzeichen führen. Hat es keinen oder keinen Heimathafen im Geltungsbereich des Grundgesetzes, so ist statt dessen außer in den Fällen des § 7 Abs. 1 und der §§ 10 und 11 Abs...

• FRG § 9 (Law)

  ...und und Bahn zuständig. (3) Die Unfallversicherung Bund und Bahn ist zuständig für die Feststellung und Gewährung von Leistungen an Umsiedler im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Bundesvertrieb...

• FStrAusbauG § 9 (Law)

  (Inkrafttreten)

• GBO § 9 (Law)

  ...undstücks zustehen, sind auf Antrag auch auf dem Blatt dieses Grundstücks zu vermerken. Antragsberechtigt ist der Eigentümer des Grundstücks sowie jeder, dessen Zustimmung nach § 876 Satz 2 des Bürger...

• GBVfg § 9 (Law)

  ...undbuchs, Ersuchen der zuständigen Behörde, Enteignungsbeschluß usw.), der Verzicht auf das Eigentum an einem Grundstück (§ 928 Abs. 1 BGB) und der Tag der Eintragung. ...

• HufBeschlV § 9 Prüfungsteile (Law)

  ...und einem theoretischen Teil nach Maßgabe des § 11.

• HwWahlO § 9 (Law)

  ...unddreißigsten Tag vor dem Wahltag bei dem Wahlleiter eingereicht sein.

• HafenlogAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...und zeitlicher Vorgaben selbstständig planen und durchführen, Arbeitsmittel einsetzen, Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei de...

• HAG § 9 Entgeltbelege (Law)

  ...und 2) auszuhändigen. In die Entgeltbücher, die bei den Beschäftigten verbleiben, sind bei jeder Ausgabe und Abnahme von Arbeit ihre Art und ihr Umfang, die Entgelte und die Tage der Ausgabe und der L...

• HebAPrO § 9 Benotung (Law)

  ...undkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, "ungenügend" (6), wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht und sel...

• HeimMindBauV § 9 Zugänge (Law)

  ...und Sanitärräume müssen im Notfall von außen zugänglich sein. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Türen zu den Pflegeplätzen so breit sein, daß durch sie bettlägerige Bewohn...

• KOVErstV § 9 (Law)

  ...und leistet jeweils für ein abgelaufenes Kalendervierteljahr Abschlagszahlungen. Diese errechnen sich aus der von den Ländern mitgeteilten Zahl der Behandlungstage, die in diesem Vierteljahr für die v...