-
BinSchPRG § 9 (Law)
...Last fällt.
-
EltLastV § 9 (Law)
...lassen hat.
-
BSeeSchG § 9 (Law)
...974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (BGBl. 1979 II S. 141) und des Protokolls von 1988 zu diesem Übereinkommen in ihrer jeweiligen Fassung unter Einschluss der Regelungen über die Abwehr äu...
-
BTÄO § 9 (Law)
-
-
BNotO § 9 (Law)
...Landesregierungen oder die von ihnen durch Rechtsverordnung bestimmten Stellen werden ermächtigt, um den Erfordernissen einer geordneten Rechtspflege insbesondere im Hinblick auf die örtlichen Bedürfn...
-
BPersVG § 9 (Law)
...langt ein in Absatz 1 genannter Auszubildender innerhalb der letzten drei Monate vor Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses schriftlich vom Arbeitgeber seine Weiterbeschäftigung, so gilt zwisch...
-
FlechtwAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
...lanen, Werkstoffe und Arbeitsmittel festlegen, technische Unterlagen nutzen, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätssicherung anwenden und...
-
GlasblAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
...998 in Kraft.
-
GewStG § 9 Kürzungen (Law)
...lage von Bilanzen und Erfolgsrechnungen nachweist; auf Verlangen sind diese Unterlagen mit dem im Staat der Geschäftsleitung oder des Sitzes vorgeschriebenen oder üblichen Prüfungsvermerk einer behörd...
-
GGArt29Abs6G § 9 Abstimmungsgeheimnis (Law)
Die Stimmabgabe ist geheim.
-
HafenSchAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die...
-
MarktOWMeldV § 9 Aufzeichnungspflichten (Law)
...laufend zu führen. Die Aufzeichnungen sind für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Erstellens der Aufzeichnung aufzubewahren. Längere Aufbewahrungsfristen nach anderen Vorschriften ble...
-
MaschFüAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...lage, 2. Umrüsten, in Betrieb nehmen und Bedienen einer Maschine oder Anlage oder 3. ...
-
ITFG § 9 Zuständigkeit (Law)
Für die Durchführung des Programms zur Stärkung der Pkw-Nachfrage ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig.
-
JArbSchG § 9 Berufsschule (Law)
...9 Uhr beginnenden Unterricht; dies gilt auch für Personen, die über 18 Jahre alt und noch berufsschulpflichtig sind, 2. an e...
-
KEPKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...
-
KflDiAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...
-
InvStG § 9 Ertragsausgleich (Law)
Den in den ausgeschütteten und ausschüttungsgleichen Erträgen enthaltenen einzelnen Beträgen im Sinne der §§ 2 und 4 sowie der anrechenbaren oder abziehbaren ausländischen Quellensteuer stehen die hie...
-
NatPMüritzV § 9 Einvernehmen (Law)
Das Einvernehmen mit der Nationalparkverwaltung ist herzustellen bei: 1. Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen, Wege sowie der Gew...
-
NatPMSchweizV § 9 Einvernehmen (Law)
...lagen von Freizeiteinrichtungen und 3. der Aufstellung von Bauleitplänen. ...