• FahrlG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...Beschränkung nach Buchstabe b) entfällt, sobald sich der Inhaber der Fahrlehrerlaubnis einer Fortbildung von mindestens insgesamt vier Wochen in einer amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte o...

• BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

  ...Benennung als Bewerber gegeben habe. Ich habe außerdem meiner Benennung als Bewerber auf der Landesliste der .....

• KfSachvG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...verständigengesetz vom 22. Dezember 1971 (BGBl. I S. 2086), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Juni 1989 (BGBl. I S. 1026), mit folgender Maßgabe: Die bis 31. Mär...

• TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

  ...vom 16. Februar 2004 zur Änderung bestimmter Anhänge der Entscheidung 96/510/EG hinsichtlich der tierzüchterischen Bedingungen für die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Equiden (ABl. EU N...

• BEGebV 2008 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) (Law)

  ...berwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein ...

• BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)

  ...BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

• BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)

  ...BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,50 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,50 DM, in Besoldungsgrup...

• BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)

  ...ber 2.000 bis 5.000 über 5.000 bis 10.000 über 10.000 bis 50.000 über 50.000 bis 100.000 über 100.000 bis 200.000 ...

• ASG § 28 Anwendung der §§ 14 bis 23 (Law)

  ...beit auf Antrag des Arbeitnehmers anordnen, daß die §§ 14 bis 23a anzuwenden sind. Dem Antrag soll, solange das bisherige Arbeitsverhältnis besteht, nicht entsprochen werden, wenn der bisherige Arbeit...

• BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

  ...bsatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie folgt zugeordnet: ...

• HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...ben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe ...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...bliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im Verhältnis zum Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mie...

• FMStFG § 14e Anwendungsvorschrift für die §§ 14 bis 14d (Law)

  ...bsatz 3 Satz 1 und 2 und Absatz 3a in der Fassung des Artikels 10 des Gesetzes vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 1959) ist erstmals für den Veranlagungszeitraum und Erhebungszeitraum 2008 anzuwenden. ...

• LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

  ...bares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...bsatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für eine Erhöhung zum 1. Februar 2010, tritt die nach Absatz 1 zum 1. Februar 2010 vorgesehene Erhöhung der betreffenden Quote zum 1. April 2010 bei dem Übernehmer ...

• SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  ...beren Netzblatt. Bei der Verwendung eines Fensters von geringerer Breite dürfen höchstens 20 % der Anzahl offener Rautenmaschen im oberen Netzblatt, auf beide Seiten des Fensters gleichmäßig verteilt,...

• StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

  ...bene umfassen die gewälzten anteiligen Kosten der Höchstspannungsebene sowie die Kosten der Hauptkostenstelle "Umspannung 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". ...

• TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)

  ...ben bezeichneten Prüfungsfach geprüft worden. Nach § 9 Abs. 2 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen...

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...bei Sorten von Obst, soweit die Sorten unter eine Rechtsverordnung nach § 14b Abs. 3 des Saatgutverkehrsgesetzes fallen § 14b Abs. 3 ...