• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...§§ 318, 319 Abs. 1 bis 4, § 319a Abs. 1 und § 319b des Handelsgesetzbuchs zu bestellenden Prüfer ermittelt. (2) Der Prüfer hat für jedes Geschäftsjahr vor Ablauf von fünf Monaten nach dessen...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...§ 36 der Bundeslaufbahnverordnung bleibt unberührt.

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 ...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Lesen und Anfertigen vo...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...§ 245 Nr. 4 des Lastenausgleichsgesetzes sind die Vorschriften über die Umstellung von Reichsmark auf Deutsche Mark. (3) Soweit in den Vorschriften des Lastenausgleichsgesetzes auf das jewei...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

• OfenbAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche, technische und kundenorientierte Kommunikation und Auftrags...

• SeelotG § 4 (Law)

  ...4. Art und Umfang der Weiterbildung der Seelotsen zur laufenden Ergänzung der für die Lotstätigkeit notwendigen Kenntnisse zu bestimmen, 5. ...

• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...43 - 49 sowie 34 und 36, wobei die nördliche und westliche Begrenzung von Ortslage Groß Wasserburg bis Puhlstrom jeweils 150 m waldeinwärts parallel zu den Grenzen der genannten Forstabteilungen zur R...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. betriebswirtschaftliche Prozesse, Arbeitsorganisation, ...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...§ 57 Abs. 3, § 57c) in mittelbarer Staatsverwaltung tätig; die Zuständigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Abschlussprüferaufsichtsstelle) blei...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...4) Die Einsichtnahme in die Wählerliste, das Gesetz und in diese Verordnung ist unverzüglich bis zum Abschluss der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu ermöglichen. Die zur Einsichtnah...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...§§ 93, 97 und 105 Absatz 1, § 111 Absatz 5 in Verbindung mit § 105 Absatz 1 sowie § 116 Absatz 1 der Abgabenordnung gelten für die in Absatz 1 Satz 1 und 2 bezeichneten Personen nur, soweit die Finanz...

• VerschG § 4 (Law)

  (1) Wer als Angehöriger einer bewaffneten Macht an einem Krieg oder einem kriegsähnlichen Unternehmen teilgenommen hat, während dieser Zeit im Gefahrgebiet vermißt worden und seitdem verschollen ist, ...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Risikomanagement: 4.1 Risikoanalyse, 4.2 Antra...

• SVG § 4 (Law)

  ...§ 58b des Soldatengesetzes Leistende im Förderungsplan im Sinne des § 3a Absatz 2 vorgesehen, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderu...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...wort, falls die Personalausweisbehörde den Brief übergibt; 4. die Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises mit Datum und Uhrzeit...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...§ 242, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des ...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene, 5. Umweltschutz, ...