• WHG 2009 § 45b Zustand der Meeresgewässer (Law)

  (1) Zustand der Meeresgewässer ist der Zustand der Umwelt in Meeresgewässern unter Berücksichtigung 1. von Struktur, Funktion un...

• WHG 2009 § 45j Überprüfung und Aktualisierung (Law)

  ...§ 45c Absatz 1, die Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer nach § 45d Satz 1, die nach § 45e Satz 1 festgelegten Ziele, die Überwachungsprogramme nach § 45f Absatz 1 sowie die Maßnahmenpro...

• WHG 2009 § 48 Reinhaltung des Grundwassers (Law)

  ...§ 23 Absatz 1 Nummer 3 kann auch festgelegt werden, unter welchen Voraussetzungen die Anforderung nach Satz 1, insbesondere im Hinblick auf die Begrenzung des Eintrags von Schadstoffen, als erfüllt gi...

• WHG 2009 § 50 Öffentliche Wasserversorgung (Law)

  (1) Die der Allgemeinheit dienende Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. (2) Der Wasserbedarf der öffentlichen Wasserversorgung ist vorrangig ...

• WHG 2009 § 66 Weitere anwendbare Vorschriften (Law)

  ...§§ 55 bis 58 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.

• WHG 2009 § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten (Law)

  (1) Die zuständigen Behörden erstellen für die Risikogebiete in den nach § 73 Absatz 3 maßgebenden Bewirtschaftungseinheiten Gefahrenkarten und Risikokarten in dem Maßstab, der hierfür am besten geeig...

• WHG 2009 § 83 Bewirtschaftungsplan (Law)

  ...§ 28 und die Gründe hierfür, 2. die nach § 29 Absatz 2 bis 4, den §§ 44 und 47 Absatz 2 Satz 2 gewährten Fristverlängerungen und die Gründe ...

• WHG 2009 § 85 Aktive Beteiligung interessierter Stellen (Law)

  Die zuständigen Behörden fördern die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne.

• WHG 2009 § 96 Art und Umfang von Entschädigungspflichten (Law)

  ...§ 97 die begünstigte Person entschädigungspflichtig, kann die anspruchsberechtigte Person Sicherheitsleistung verlangen.

• WHG 2009 § 97 Entschädigungspflichtige Person (Law)

  Soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, hat die Entschädigung zu leisten, wer unmittelbar durch den Vorgang begünstigt wird, der die Entschädigungspflicht auslöst. Sind mehrere unmittelba...

• BBergG § 54 Zulassungsverfahren (Law)

  (1) Der Unternehmer hat den Betriebsplan, dessen Verlängerung, Ergänzung oder Abänderung vor Beginn der vorgesehenen Arbeiten zur Zulassung einzureichen. (2) Wird durch die in einem Betriebs...

• BBhV § 54 Antragsfrist (Law)

  ...§ 45a Absatz 2 Satz 2 und 3 mit Ablauf des Jahres, in dem die Transplantation oder gegebenenfalls der Versuch einer Transplantation erfolgte. (2) Die Frist ist auch gewahrt, wenn der Antrag ...

• EStG § 54 (weggefallen) (Law)

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• HRG § 54 (Law)

  (weggefallen)

• HwO § 54 (Law)

  (1) Aufgabe der Handwerksinnung ist, die gemeinsamen gewerblichen Interessen ihrer Mitglieder zu fördern. Insbesondere hat sie 1. ...

• SchRegDV § 54 (Law)

  ...§§ 46 und 49 bis 53 mit den folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. Die Fertigstellung des Schwimmdocks (§ 73a der Schiffsregisterordn...

• SchRegO § 54 (Law)

  Bei der Eintragung eines Vorerben ist zugleich das Recht des Nacherben und, soweit der Vorerbe von den Beschränkungen seines Verfügungsrechts befreit ist, auch die Befreiung von Amts wegen einzutragen...

• SchRG § 54 (Law)

  ...§ 3 Abs. 2, 3, § 24 gelten sinngemäß. (2) Ist die Schiffshypothek mit dem Recht eines Dritten belastet, so ist seine Zustimmung erforderlich. Die Zustimmung ist dem Registergericht oder demg...

• VwGO § 54 (Law)

  ...§§ 41 bis 49 der Zivilprozeßordnung entsprechend. (2) Von der Ausübung des Amtes als Richter oder ehrenamtlicher Richter ist auch ausgeschlossen, wer bei dem vorausgegangenen Verwaltungsverf...

• SGG § 54 (Law)

  (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts oder seine Abänderung sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts begehrt werden. Soweit gesetzlich n...