FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

...§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder ein Kraftfahrzeug nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b zu führen, ist die Prüfbescheinigung nach § 5 Absatz 4 Satz 1 unverzüglich der entscheidenden Behörde abzuliefern...

FeV 2010 § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (Law)

...§ 42 im Rahmen von Aufbauseminaren und auf Grund von Anordnungen nach § 46. (3) Außerdem berechtigt 1. die Fahrerlaubn...

FeV 2010 § 11 Eignung (Law)

...§ 2a Absatz 4 und 5 und § 4 Absatz 10 Satz 4 des Straßenverkehrsgesetzes sowie § 10 Absatz 2 und den §§ 13 und 14 in Verbindung mit den Anlagen 4 und 5 dieser Verordnung. ...

FeV 2010 § 13 Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik (Law)

...§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme von Alkoholabhängigkeit begründen, oder 2. ein medizin...

FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)

(1) In der theoretischen Prüfung hat der Bewerber nachzuweisen, dass er 1. ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftf...

FeV 2010 § 24a Gültigkeit von Führerscheinen (Law)

...§ 23 Absatz 1 bleiben unberührt. (2) Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, sind bis zum 19. Januar 2033 umzutauschen. Absatz 1 bleibt unberührt. (3) B...

FeV 2010 § 42 Fahreignungsseminar (Law)

(1) Das Fahreignungsseminar besteht aus einer verkehrspädagogischen und aus einer verkehrspsychologischen Teilmaßnahme. Die Teilmaßnahmen sind durch gegenseitige Information der jeweiligen Seminarleit...

FeV 2010 § 43a Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar (Law)

...§ 4a Absatz 8 Satz 6 des Straßenverkehrsgesetzes oder § 34 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes Gebrauch, hat sie ein Qualitätssicherungssystem für die verkehrspsychologische Teilmaßnahme anzuerkennen oder...

FeV 2010 § 45 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 § 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Law)

...§ 11 Absatz 9 in Verbindung mit Anlage 5 nachweist, 4. nachweist, dass er die Anforderungen an das Sehvermögen gemäß § 12 Absatz 6 in Verbin...

FeV 2010 § 64 Identitätsnachweis (Law)

...§ 30 Absatz 8 oder § 58 des Straßenverkehrsgesetzes werden anerkannt 1. die amtliche Beglaubigung der Unterschrift, ...

FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

...§ 142) Fahrlässige Tötung (§ 222) Fahrlässige Körperverletzung (§ 229)*) Nötigung (§ 240) ...

BewG § 73 Baureife Grundstücke (Law)

(1) Innerhalb der unbebauten Grundstücke bilden die baureifen Grundstücke eine besondere Grundstücksart. (2) Baureife Grundstücke sind unbebaute Grundstücke, wenn sie in einem Bebauungsplan ...

BHO § 73 Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung (Law)

(1) Über das Vermögen und die Schulden ist Buch zu führen oder ein anderer Nachweis zu erbringen. Das Nähere regelt das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof. ...

GenG § 73 Auseinandersetzung mit ausgeschiedenem Mitglied (Law)

...§ 8a Abs. 2 binnen sechs Monaten nach Beendigung der Mitgliedschaft auszuzahlen. Auf die Rücklagen und das sonstige Vermögen der Genossenschaft hat das Mitglied vorbehaltlich des Absatzes 3 keinen Ans...

StVollzG § 73 Hilfe während des Vollzuges (Law)

Der Gefangene wird in dem Bemühen unterstützt, seine Rechte und Pflichten wahrzunehmen, namentlich sein Wahlrecht auszuüben sowie für Unterhaltsberechtigte zu sorgen und einen durch seine Straftat ver...

SG § 73 Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen (Law)

...§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8 sowie § 71 Satz 5 und 6 entsprechende Anwendung. Die Dienstleistungspflichtigen haben sich nach Aufforderung durch die Kreiswehrersatzämter vorzustellen und ärztlich unt...

FeV 2010 § 2 Eingeschränkte Zulassung (Law)

(1) Wer sich infolge körperlicher oder geistiger Beeinträchtigungen nicht sicher im Verkehr bewegen kann, darf am Verkehr nur teilnehmen, wenn Vorsorge getroffen ist, dass er andere nicht gefährdet. D...

FeV 2010 § 10 Mindestalter (Law)

...§§ 42 und 43 des Personenbeförderungsgesetzes Gebrauch gemacht werden darf, sofern die Länge der jeweiligen Linie nicht mehr als 50 Kilometer beträgt. Die Auflage entfällt, wenn der Inhaber der Fahrer...

FeV 2010 § 12 Sehvermögen (Law)

...§ 11 Absatz 5 bis 8 gilt entsprechend, § 11 Absatz 6 Satz 4 jedoch mit der Maßgabe, dass nur solche Unterlagen übersandt werden dürfen, die für die Beurteilung, ob Beeinträchtigungen des Sehvermögens ...