• AVAG 2001 § 48 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren (Law)

  ...17 Absatz 2 Satz 2 aufgeführten Vorschriften auch die §§ 45 und 47 sinngemäß anzuwenden. (2) Hat der Bundesgerichtshof eine Anordnung nach Absatz 1 in Verbindung mit § 45 Absatz 1 Nummer 1 e...

• AVAG 2001 § 49 Weitere Sonderregelungen (Law)

  ...12 Absatz 2 keine Anwendung. § 12 Absatz 1 gilt für die Beschwerde, die sich gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich richtet, sinngemäß.

• AVAG 2001 § 57 Bescheinigungen zu inländischen Titeln (Law)

  Die Bescheinigungen nach den Artikeln 54, 57 und 58 des Übereinkommens vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und H...

• GlAusbV 2001 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• KartRingfV 2001 § 2 Überwachung (Law)

  ...1 Nr. 1 sind Kartoffelknollen auf die Bakterielle Ringfäule nach dem in Anhang I der Richtlinie 93/85/EWG des Rates vom 4. Oktober 1993 zur Bekämpfung der bakteriellen Ringfäule der Kartoffel (ABl. EG...

• KartRingfV 2001 § 4 Befallsfeststellung (Law)

  ...1) Die zuständige Behörde stellt fest 1. im Falle der Bakteriellen Ringfäule a) ...

• KartRingfV 2001 § 7 Züchtungs- und Haltungsverbot (Law)

  ...1 Abs. 1 sowie das Arbeiten mit diesen Schadorganismen sind verboten.

• KartRingfV 2001 § 8 Verwendung und Behandlung bei Befall an Kartoffeln (Law)

  ...1) Verfügungsberechtigte und Besitzer sind verpflichtet, 1. die Kartoffeln einer befallenen Anbaufläche, einer befallenen Lagereinheit, einer...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...1) Im Trinkwasser dürfen Krankheitserreger im Sinne des § 2 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes, die durch Wasser übertragen werden können, nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigu...

• TrinkwV 2001 § 8 Stelle der Einhaltung (Law)

  ...1. bei Trinkwasser, das auf Grundstücken oder in Gebäuden und Einrichtungen oder in Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen auf Leitungswegen bereitgestellt wird, am Austritt...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...1 Nummer 1 bis 4; 2. nach § 3 Nummer 2 Buchstabe b die Anzeigepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 bis 4; 3. ...

• TrinkwV 2001 § 21 Information der Verbraucher und Berichtspflichten (Law)

  ...13 Absatz 4 der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. L 330 vom 5.12.1998, S. 32) festgelegten Format und den dort genannt...

• TrinkwV 2001 § 22 Vollzug im Bereich der Bundeswehr (Law)

  Der Vollzug dieser Verordnung obliegt im Bereich der Bundeswehr sowie im Bereich der auf Grund völkerrechtlicher Verträge in der Bundesrepublik stationierten Truppen den zuständigen Stellen der Bundes...

• UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Unterscheiden, Zuordnen und Handhaben von Werk- und Hilfsstoffen, 11. Wärmebehandlung und...

• UhrmAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die in § 3 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

• UhrmAusbV 2001 § 8 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die ...

• UhrmAusbV 2001 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...1 Nr. 1 bis 5, bei Beschäftigungen nach Absatz 1 im Zusammenhang mit dem Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen ist § 14 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 entsprechend anzuwenden. (3) Bei...

• StrlSchV 2001 § 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...1) Die Genehmigung nach § 19 Absatz 1 ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit d...

• StrlSchV 2001 § 25 Verfahren der Bauartzulassung (Law)

  ...1) Die Bauart von Geräten und anderen Vorrichtungen, in die sonstige radioaktive Stoffe nach § 2 Abs. 1 des Atomgesetzes eingefügt sind, sowie von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (bauartz...