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Gesetzbuch
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3744 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

    ...14274, Ausgabe Mai 2013, DIN 51750 Teil 1, Ausgabe Dezember 1990, und Teil 2, Ausgabe Dezember 1990, DIN 51610, Ausgabe Juni 1983 sowie in dem DVGW Arbeitsblatt G 264, Ausgabe Mai 2009, vorgeschrieben...

  • BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

    ...1, § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, § 4 Abs...

  • ZÄPrO § 10 (Law)

    ...1) Die Zulassung zur Prüfung ist zu versagen, wenn 1. der Prüfungsbewerber die vorgeschriebenen Nachweise nicht oder nicht vollständig vorleg...

  • ZHG § 10 (Law)

    ...1) Anwärter des Dentistenberufs, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die ordnungsmäßige Ausbildung begonnen haben, erhalten die Approbation als Zahnarzt, wenn sie die Voraussetzungen für den Besuch ...

  • WaStrÜbgVtr § 10 (Law)

    Die Länder werden von den Reichswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.

  • ZPOEG § 10 (Law)

    -

  • ZVG § 10 (Law)

    ...112 Abs. 1 und der §§ 113 und 116 des Gesetzes über den Lastenausgleich vom 14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) bleiben unberührt; 4. ...

  • SVG § 10 (Law)

    ...1 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 entsprechend. (3) Der Stellenvorbehalt des Absatzes 1 gilt nicht 1. bei Einstellungen in ...

  • SVSaarAnglG § 10 (Law)

    ...1. März 1960 in der Sozialversicherung geltenden Organisationsrechts die Mitgliedschaft zu einer Ersatzkasse verloren hatten, können die Mitgliedschaft bei dieser Kasse binnen drei Monaten nach Inkraf...

  • ZPO § 10 (Law)

    (weggefallen)

  • EltLastV § 10 (Law)

    Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

  • ErbbauV § 10 (Law)

    ...1) Das Erbbaurecht kann nur zur ausschließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht geändert werden. Rechte, die zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des ...

  • BÄO § 10 (Law)

    ...1 Satz 1, die vor dem 1. April 2012 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 3 in seiner bis dahin geltenden Fassung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden...

  • BApO § 10 (Law)

    Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

  • BLG § 10 (Law)

    ...1) Der Eigentümer kann eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 verlangen, wenn eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 erfolgt ist und ihm die Leistung zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zu anderer Nutz...

  • BNotO § 10 (Law)

    (1) Dem Notar wird ein bestimmter Ort als Amtssitz zugewiesen. In Städten von mehr als hunderttausend Einwohnern kann dem Notar ein bestimmter Stadtteil oder Amtsgerichtsbezirk als Amtssitz zugewiesen...

  • BPersVG § 10 (Law)

    (1) Personen, die Aufgaben oder Befugnisse nach diesem Gesetz wahrnehmen oder wahrgenommen haben, haben über die ihnen dabei bekanntgewordenen Angelegenheiten und Tatsachen Stillschweigen zu bewahren....

  • BinSchPRG § 10 (Law)

    ...1) Der Schiffer ist verpflichtet, von Beschädigungen des Schiffes oder der Ladung, von eingegangenen Geschäften sowie von der Einsetzung eines anderen Schiffers (§ 9) den Schiffseigner in Kenntnis zu ...

  • BrucelloseV § 10 (Law)

    ...1 Satz 1 1. zur Feststellung des Verseuchungsgrades des Schweinebestandes und 2. ...

  • BTÄO § 10 (Law)

    Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.


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