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DestAusbV § 10 (Law)
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DGBankSa § 10 (Law)
...sichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Für den Aufsichtsrat gelten im übrigen die Befugnisse nach dem Mitbesti...
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DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)
...sagt werden, wenn Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung der Aufforstung entgegenstehen und ihnen nicht durch Auflagen entsprochen werden kann. § 9 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. ...
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GVGEG § 10 (Law)
...1) Die allgemeinen sowie die in § 116 Abs. 1 Satz 2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen besonderen Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die obersten Landesgerichte der ...
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GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)
...st die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.
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FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...ssen des Prüfungsausschusses in einzelnen Bereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für d...
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HwO § 10 (Law)
...schrift des Inhabers eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks, der Betriebssitz, das zu betreibende zulassungspflichtige Handwerk und bei Ausübung mehrerer zulassungspflichtiger Handwerke ...
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HwWahlO § 10 (Law)
...schlags a) Inhabern eines Betriebs eines Handwerks und eines handwerksähnlichen Gewerbes in die Wählerliste (§ 12 Abs....
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GenG § 10 Genossenschaftsregister (Law)
...1) Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstands sind in das Genossenschaftsregister bei dem Gericht einzutragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat. (2) Andere Datensammlun...
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HaldeRlAnO § 10 (Law)
...s. 1 Buchstaben a sowie c bis e zutreffen oder es die Bergbehörde fordert. (3) Standsicherheitsnachweise und Standsicherheitseinschätzungen für Böschungen und Böschungssysteme sind durch Sac...
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KraftstoffLBV § 10 Antragszeiträume (Law)
...1) Ein Antrag kann für mehrere Versorgungsperioden, höchstens jedoch für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Beginn der ersten Versorgungsperiode, gestellt werden, wenn der Antragsteller den Kraftstoff...
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JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung ...
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JGG § 10 Weisungen (Law)
...schen Behandlung durch einen Sachverständigen oder einer Entziehungskur zu unterziehen. Hat der Jugendliche das sechzehnte Lebensjahr vollendet, so soll dies nur mit seinem Einverständnis geschehen. ...
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MontanMitbestGErgG § 10 (Law)
...schlag für Delegierte muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs unterzeichnet sein. (2) Jeder Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so viele Bewerber ...
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IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
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IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. November 2005 in Kraft.
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LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)
...s, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. § 3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Restrukturierungsfonds; der Fonds haftet nicht für die sons...
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SchSG § 10 Überwachung (Law)
...so ist dies, falls nichts anderes vorgesehen ist, die Regierung oder Verwaltung des jeweiligen Flaggenstaats. (5) Die Verantwortlichkeit der in diesem Gesetz oder in sonstigen Rechtsvorschri...