RVO (XXXX) §§ 61 bis 82 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

...11.1 Kanülen und Zubehör 11.2 Katapultsitz 11.3 K...

SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

...rkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a Absatz 1 und 2 entstehen. (3) Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstationäre Pflege, gewährt die Pflegeversicherun...

BauWiAusbV 1999 § 82 Abschlußprüfung (Law)

...rke, e) Abdichten von Bauwerken gegen Bodenfeuchtigkeit und Wasser; ...

AMG 1976 § 82 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

Die Bundesregierung erlässt mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Soweit sich diese an die zuständige Bundesoberbehörd...

AufenthV § 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien (Law)

(1) Bis zum 31. Dezember 2004 gespeicherte Angaben zu ausländerrechtlichen Maßnahmen und Entscheidungen bleiben auch nach Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes und des Freizügigkeitsgesetzes/EU in der...

AO 1977 § 82 Ausgeschlossene Personen (Law)

...rken. Das ausgeschlossene Mitglied darf bei der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht zugegen sein.

BWO 1985 § 82 Nachwahl (Law)

...rken und Wahlräumen und vor den für die Hauptwahl gebildeten Wahlvorständen gewählt. (4) Findet die Nachwahl wegen Todes eines Wahlkreisbewerbers statt, so haben die für die Hauptwahl erteil...

MitbestGWO 2 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Unternehmenswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Unternehmenswahlvorstand die Stimmze...

WDO 2002 § 82 Verfahren gegen frühere Soldaten (Law)

...rklären, dass der Ausgleich oder die Übergangsbeihilfe ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gezahlt wird. Die Entscheidung des Wehrdisziplinaranwalts ist dem Soldaten zuzustellen. Lehnt der...

SGB 3 § 82 Förderung besonderer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch volle oder teilweise Übernahme der Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn 1....

BImSchV 1 2010 § 11 Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

...110 Grad Celsius bei Erdgas, b) 110 Milligramm je Kubikmeter Abgas bei Kesseln mit einer Betriebstemperatur von 110 ...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...rkehrswege, die dem Personen- oder Güterverkehr dienen, hat sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes zu richten. Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so ...

PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...rksamkeit Wirksamkeit einer Folgebeurkundung X ...

AufenthG 2004 § 82 Mitwirkung des Ausländers (Law)

...rkungen auf die Voraussetzungen der Erteilung der ICT-Karte hat. (2) Absatz 1 findet im Widerspruchsverfahren entsprechende Anwendung. (3) Der Ausländer soll auf seine Pflichten na...

EStDV 1955 § 82 (weggefallen) (Law)

BTGO 1980 § 82 Änderungsanträge und Zurückverweisung in zweiter Beratung (Law)

(1) Änderungen zu Gesetzentwürfen in zweiter Beratung können beantragt werden, solange die Beratung des Gegenstandes, auf den sie sich beziehen, noch nicht abgeschlossen ist. Die Anträge müssen von mi...

MarkenG § 82 Anwendung weiterer Vorschriften, Anfechtbarkeit, Akteneinsicht (Law)

(1) Soweit dieses Gesetz keine Bestimmungen über das Verfahren vor dem Patentgericht enthält, sind das Gerichtsverfassungsgesetz und die Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden, wenn die Besonderhe...

StPO § 82 Form der Erstattung eines Gutachtens im Vorverfahren (Law)

Im Vorverfahren hängt es von der Anordnung des Richters ab, ob die Sachverständigen ihr Gutachten schriftlich oder mündlich zu erstatten haben.

SGB 8 § 82 Aufgaben der Länder (Law)

...rken und die Jugendämter und Landesjugendämter bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen.