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FlRV § 33 (Law)
...rkündung in Kraft.
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GeflPestSchV § 33 Risikobewertung (Law)
...rkehrbringen, beim innergemeinschaftlichen Verbringen und bei der Ausfuhr erfüllen müssen, nicht beeinträchtigt werden.
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FGO § 33 (Law)
...rkehr über die Grenze; den Abgabenangelegenheiten stehen die Angelegenheiten der Verwaltung der Finanzmonopole gleich. (3) Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf das Straf- und Bußgeldv...
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LwVfG § 33 (weggefallen) (Law)
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SchiedsG § 33 (Law)
...rk versehenen Abschrift des Protokolls. Der Ausfertigungsvermerk muß Angaben über den Ort und die Zeit der Ausfertigung sowie die Person enthalten, für die die Ausfertigung erteilt wird, von der Schie...
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SchRegDV § 33 (Law)
In der Aufschrift sind das Amtsgericht und die Nummer des Registerblatts anzugeben.
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SchRegO § 33 (Law)
Ergeben sich Zweifel gegen die Richtigkeit der Eintragung des Eigentümers im Schiffsregister, so hat das Registergericht von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen anzustellen. Ergeben die Ermittl...
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UErgG § 33 (Law)
(1) In Höhe der Neugeldguthaben gewährt der Bund Ausgleichsforderungen. (2) Die Ausgleichsforderungen sind in Höhe der Liquiditätsausstattung der Bank deutscher Län...
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UmstG § 33 Strafvorschriften (Law)
...rk oder mit beiden Strafen wird bestraft, 1. wer durch unrichtige oder unvollständige Angaben vorsätzlich bewirkt, ...
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VermG § 33 Entscheidung (Law)
...rkung belastet, gibt die Behörde zuvor dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Gelegenheit zur Stellungnahme. Die beabsichtigte Entscheidung ist dem Bundesamt für zentrale Dienst...
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PAuswG § 33 Bußgeldbehörden (Law)
Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind, soweit dieses Gesetz von Bundesbehörden ausgeführt wird, 1. ...
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StBDV § 33 (Law)
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ZVG § 33 (Law)
Nach dem Schluß der Versteigerung darf, wenn ein Grund zur Aufhebung oder zur einstweiligen Einstellung des Verfahrens oder zur Aufhebung des Termins vorliegt, die Entscheidung nur durch Versagung des...
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AuslSchuldAbkAG § 33 (Law)
Die Erstattung nach § 32 findet statt, sobald der Schuldner jeweils eine Zins- oder Tilgungsleistung erbracht hat, aber nicht vor dem Zeitpunkt, in dem die Verpflichtung des Schuldners nach den für di...
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ApoG § 33 (Inkrafttreten) (Law)
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ErsDiG § 33 Nebentätigkeit (Law)
(1) Der Dienstleistende bedarf zur Ausübung einer Nebentätigkeit der Genehmigung; diese darf nur versagt werden, wenn die Nebentätigkeit die Dienstleistung gefährdet oder den dienstlichen Erforderniss...
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BVerfGG § 33 (Law)
(1) Das Bundesverfassungsgericht kann sein Verfahren bis zur Erledigung eines bei einem anderen Gericht anhängigen Verfahrens aussetzen, wenn für seine Entscheidung die Feststellungen oder die Entsche...
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MitbestG § 33 Arbeitsdirektor (Law)
(1) Als gleichberechtigtes Mitglied des zur gesetzlichen Vertretung des Unternehmens befugten Organs wird ein Arbeitsdirektor bestellt. Dies gilt nicht für Kommanditgesellschaften auf Aktien. ...
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LuftPersV § 33 (weggefallen) (Law)
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SatDSiG § 33 (Law)
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