LuftPersV § 33 (weggefallen) (Law)

SatDSiG § 33 (Law)

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VersammlG § 33 (Law)

(Inkrafttreten)

VerschG § 33 (Law)

...egen den Beschluß, durch den die Todeserklärung aufgehoben wird, findet kein Rechtsmittel statt. (2) Gegen den Beschluß, durch den die Aufhebung der Todeserklärung abgelehnt wird, kann der A...

SGG § 33 (Law)

...egen eines überlangen Gerichtsverfahrens (§ 202 Satz 2) entscheiden, wirken die für Angelegenheiten der Sozialversicherung berufenen ehrenamtlichen Richter mit.

SVG § 33 (Law)

...egenden Teil des Ruhegehaltes mit dem Ersten des auf die Rückzahlung folgenden Monats wieder auf. (4) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in den Fällen des § 32 Absatz 1 Nummer 2 Tei...

StBGebV § 33 Buchführung (Law)

...ege beträgt die Monatsgebühr 2/10 bis 12/10   einer vollen Gebühr nach Tabelle C (Anlage 3). ...

StVollzG § 33 Pakete (Law)

...egenständen gilt § 22 Abs. 2 entsprechend. (2) Pakete sind in Gegenwart des Gefangenen zu öffnen. Ausgeschlossene Gegenstände können zu seiner Habe genommen oder dem Absender zurückgesandt w...

ALG § 33 Berechnung (Law)

(1) Bis zu einem jährlichen Einkommen von 8.220 Euro beträgt der Zuschuss zum Beitrag 60 vom Hundert des Beitrags. Für je 520 Euro, um die das jährliche Einkommen 7.701 Euro übersteigt, wird der Zusch...

AtStrlSV § 33 Durchführungsbestimmungen (Law)

Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung erläßt der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

BerlinFG § 33 (Law)

...13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...

BetrVGDV1WO § 33 Wahlvorschläge (Law)

(1) Die Wahl des Betriebsrats erfolgt aufgrund von Wahlvorschlägen. Die Wahlvorschläge sind von den Wahlberechtigten und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften bis zum Ende der Wahlversammlung zur ...

DWG § 33 Sitzungen (Law)

(1) Der Rundfunkrat tritt mindestens alle drei Monate zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Auf Antrag von sechs Mitgliedern oder des Intendanten muss er zu einer außerordentlichen Sitzung zusamment...

ErstrG § 33 Umwandlung (Law)

...egister für Herkunftsangaben eingetragenen Herkunftsangaben und die zur Eintragung in dieses Register angemeldeten Herkunftsangaben werden auf Antrag gemäß den nachfolgenden Bestimmungen in Verbandsze...

FahrlG § 33 Überwachung (Law)

...egutachtungsstelle für Fahreignung verlangen, wenn Tatsachen bekannt werden, die Bedenken gegen die geistige oder körperliche Eignung eines Fahrlehrers begründen. (4) Erhält die...

GtDBWVAPrV § 33 Gesamtergebnis (Law)

(1) Im Anschluss an die mündliche Prüfung setzt die Prüfungskommission die Abschlussnote fest. Dabei werden berücksichtigt: ...

GenTG § 33 Haftungshöchstbetrag (Law)

Sind infolge von Eigenschaften eines Organismus, die auf gentechnischen Arbeiten beruhen, Schäden verursacht worden, so haftet der Betreiber im Falle des § 32 den Geschädigten bis zu einem Höchstbetra...

FamGKG § 33 Grundsatz (Law)

...egenstände zusammengerechnet, soweit nichts anderes bestimmt ist. Ist mit einem nichtvermögensrechtlichen Anspruch ein aus ihm hergeleiteter vermögensrechtlicher Anspruch verbunden, ist nur ein Anspru...

HGB § 33 (Law)

...egister mit Rücksicht auf den Gegenstand oder auf die Art und den Umfang ihres Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, ist von sämtlichen Mitgliedern des Vorstandes zur Eintragung anzumelden. (2) ...

KrWG § 33 Abfallvermeidungsprogramme (Law)

...egebenen oder anderer geeigneter Abfallvermeidungsmaßnahmen, 3. legt, soweit erforderlich, weitere Abfallvermeidungsmaßnahmen fest und ...